Kostensteigerung beim Musikforum

Es ist gekommen, wie es kommen musste: Die Betriebskosten für das Musikforum steigen. Allein für das Jahr 2018 um 200.000 €. Und schon wird eine „Dynamik“ mit weiteren Auswirkungen auf die Betriebskosten angekündigt. Erneut zeigt sich, dass Ratsbeschlüsse die Kosten begrenzen sollen („Kostendeckel“), das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben sind.
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Soziale Liste zur Hans-Böckler-Straße:

„Es muss jetzt schnell etwas passieren, bevor wirklich was passiert!“

Die Soziale Liste tritt erneut für eine Vollsperrung der Hans-Böckler-Straße für den Autoverkehr ein. Lediglich der Busbetrieb und die Zufahrt zum Parkhaus sollten möglich bleiben. Analog der Regelung für die Borgardstraße sollte auch nur bis max 11.00 Uhr ein Lieferverkehr möglich sein.

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Viele Leerstände in der Innenstadt

„In der Bochumer Innenstadt (Gleisdreieck) haben sich ganz offensichtlich die Leerstände im Einzelhandelsbereich deutlich erhöht“, stellt die Soziale Liste im Rat fest. Betroffen sind unter anderem Bereiche am Dr. Ruer-Platz, der Kortumstraße, der Hans-Böckler-Straße und er Brückstraße. „Die Schließung des Modeparks Röther zum August 2019 wird diesen Trend weiter verstärken“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Diese Entwicklung stellt aus Sicht der Sozialen Liste das Neubau-Projekt „Victoriaquartier“ und die geplante Schaffung von weiteren 15.000 Quadratmetern Einzelhandelsfläche in Frage.

Zum Komplex der steigenden Leerstände hat die Soziale Liste in der letzten Ratssitzung eine Anfrage mit folgenden Fragen gestellt:

  1. Wie hoch ist die Anzahl und die Fläche der Leerstände in der Innenstadt (Gleisdreieck)? Können die größten Leerstände dargestellt werden?
  2. Wie sieht die Entwicklung der Leerstände in der Bochumer Innenstadt in den letzten 5 Jahren aus?
  3. Gibt es einen Überblick über die Gründe der Leerstände?
  4. Gibt es Überlegungen wie sich zukünftig (in den nächsten 15 Jahren) der Bedarf an Einzelhandelsflächen in Bochum entwickeln wird?
  5. Wie stellt sich die Konkurrenzsituation mit den Internet-Handel dar?

Trotz Umbau ist die Soziale Liste weiterhin im Rathaus zu erreichen!

Die Soziale Liste im Rat weist darauf hin, dass trotz des Umbaus des Ostflügels des Rathauses ihr Büro (S 20) nach wie vor zu erreichen ist. Zugang ist über den Rathaus-Eingang G gegenüber dem BVZ möglich. Bürgeranfragen und Terminvereinbarungen bitte unter der Telefon-Nr. 910 1047. Die Adresse lautet nach wie vor: Soziale Liste im Rat, Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2-6, 44777 Bochum.

Diskussionsveranstaltung zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen

Am Dienstag 5. Februar führt die Soziale Liste eine Diskussionsveranstaltung zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen durch:

Pro und Contra: Bedingungsloses Grundeinkommen

In das Thema führt Arntrud Reuter mit einem Impulsbeitrag ein.

Moderation Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.
Diskussion.

Dienstag, 05. 02. 2019, um 18.00 Uhr, Gaststätte Kartenhaus, Griesenbruchstr. 7 a,
Bochum

VBW treibt die Mietpreise erneut in die Höhe!

Soziale Liste: Gewinnmaximierung auf Kosten der Mieter*innen

Das Wohnungsgesellschaft „VBW Bauen und Wohnen GmbH“ betätigt sich in Bochum erneut als Vorreiter für Mietpreis-Erhöhungen. Die Soziale Liste wurde darüber informiert, dass zur Zeit Briefe mit der Mitteilung von „Mieterhöhung zum 1. April 2019“ bei den Mieter*innen der VBW eingehen.

Erneut führt die VBW als Begründung für die Erhöhung an, den „maximal zulässigen Wert“ laut „Mietpreistabelle“ zu berücksichtigen. In Fällen, die Wohnungen in der sog. Flüssesiedlung in Grumme betreffen, beträgt die Erhöhung um die 25 €/monatlich. Die Erhöhungen der Grundmiete liegen in einer Größenordnung von 7%. Die VBW liegt damit deutlich über dem Durchschnitt, der nach dem neuen Mietspiegel bei 3,9 % liegt. Zudem bedroht die VBW ihre Mieter*inne mit einer „rechtlichen Auseinandersetzung“, wenn diese nicht der Mieterhöhung zustimmen.
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Anfrage der Sozialen Liste beantwortet: Verwaltung bestätigt negative Baumbilanz

Auf rund 9.200 beziffert sich der Baumverlust in den Bereichen Park, Grünanlagen, Sportanlagen und Straßenbäume im Zeitraum von 2013 bis 2018, das ergibt sich aus einer Mitteilung der Stadtverwaltung an die Soziale Liste im Rat. Dem Verlust von 10.700 Bäumen stehen Neupflanzungen von knapp 1.500 gegenüber. „Aus meiner Sicht“, so Günter Gleising der Ratssprecher der Sozialen Liste, „ist besonders der Baumverlust in den Grün- und Parkanlagen von weit über 4.000 Bäumen erschreckend“. Hier zeigen sich die Mängel bei der Unterhaltung der Bochumer Grünflächen besonders krass“, so Gleising.
Dies ist auch bei den Sportanlagen der Fall. Obwohl ein Baumverlust von 1.027 bei den Sportanlagen zu verzeichnen ist, hat es in diesem Bereich seit 2013 nicht eine einzige Neupflanzung gegeben.

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Auch in Bochum und Wattenscheid wird die Schere zwischen Arm und Reich immer größer

Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer, dass machte kürzlich eine neue Studie zur sozialen Ungleichheit der Organisation Oxfam deutlich. „Diese Schere existiert auch in Bochum und vergrößert sich seit Jahren“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Allein 39.2398 Bochumerinnen und Bochumer waren nach Zahlen der Creditreform 2018 überschuldet. Weiterlesen

Soziale Liste unterstützt Initiative „Gerthe-West – so nicht!

Die Soziale Liste lehnt die „Rahmenplanung Gerthe-West“ ab. Hier sollen bedeutende Frei-, Grün- und landwirtschaftlich genutzte Flächen bebaut werden. „Die geplanten Eingriffe in die Natur und den Lebensraum sind aus meiner Sicht nicht zu verantworten. Wir müssen auch der heranwachsenden Generation einen Lebensraum hinterlassen der lebenswert ist“, sagt Helgard Althoff, Vorsitzende der Sozialen Liste. Vor diesem Hintergrund und aus Klimagründen muss ein weiterer „Landschaftsverbrauch“ verhindert werden.

„Die 5 Ziele der Bürgerinitiative finden unsere Zustimmung“, so die Gertherin Althoff, die sich auch in die Liste für die Petition eingetragen hat. Wohnraum sollte vor allem auf vorgenutzten Flächen sowie durch Sanierung von Altbeständen geschaffen werden. Eine Vergrößerung des Autoverkehrs sollte vermieden werden.

Anlage: Stadt Bochum

Soziale Liste unterstützt „lebenswerte Wasserstraße”

Die Soziale Liste im Rat der Stadt Bochum unterstützt die Vorschläge zur Verbesserung der Situation an der Wasserstraße in Wiemelhausen, die kürzlich von der Initiative Lebenswerte Wasserstraße veröffentlicht wurden.

„Vor allem die Schaffung einer Tempo-30-Zone von ‘Im Wiesengrund’ bis zur Hunscheidtstraße ist angesichts des Verkehrsaufkommens und der gut frequentierten Gewerbebetriebe aus unserer Sicht Liste zwingend notwendig“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.

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