Soziale Liste Bochum fordert:

Die NPD-Provokation stoppen!

Die Soziale Liste ist empört über die Pläne der neonazistischen NPD, am 1. Mai 2016 in Bochum zu demonstrieren und diesen Tag in einem Tag der „nationalen Arbeit“ umfunktionieren zu wollen. Die NPD stellt sich damit ganz offensichtlich hinter die Geschichte der Nazis. Diese hatten 1933 den 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag („Tag der Nationalen Arbeit“) erklärt, aber schon am 2. Mai 1933 die Gewerkschaftshäuser besetzt, das gewerkschaftliche Vermögen geraubt und eine große Anzahl von Gewerkschaftsfunktionären verhaftet. Tarifkämpfe und Streiks wurden verboten. In Haftanstalten und Konzentrationslagern wurden Gewerkschafter wie Fritz Husemann, Franziska Kessel, Alfred Jurke u. a. ermordet.

Es ist schlichtweg unerträglich zu sehen, dass sich in den letzten Jahren wieder Angriffe auf die Mai-Demonstration der Gewerkschaften häufen. Insbesondere haben wir nicht vergessen, wie 2009 mehrere hundert Neonazis in Dortmund die Kundgebung des DGB zum 1. Mai überfielen. Nun will die NPD am 1. Mai in Bochum marschieren. Wir wollen eine Stadt, in der jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion oder kultureller Szene ohne Angst am öffentlichen Leben teilnehmen kann. Nazis und Rassist_innen haben deshalb in Bochum nichts verloren. Von den Polizei- und Justizbehörden, sowie der Stadt Bochum erwarten wir endlich ein konsequentes Durchgreifen gegen rechte Gewalt und Nazipropaganda. Statt Naziaufmärsche mit Großaufgeboten der Polizei zu schützen, verlangen wir den Schutz der Bochumer und Bochumerinnen vor faschistischen Schlägertrupps. Antifaschistische Gedenktage und -orte bedürfen eines besonderen Schutzes und dürfen nicht für faschistische Propaganda missbraucht werden. Die Soziale Liste Bochum ruft auf, die NPD-Provokation zu stoppen!

Erklärung der Mitgliederversammlung der Sozialen Liste Bochum, Bochum 04.04.2016