Dieselfahrverbot auf der Herner Straße rückt näher

Nach Fahrverboten in Hamburg und Stuttgart rückt auch das Dieselfahrverbot auf der Herner Straße in Bochum näher. Bereits am 28. März 2018 hat die Deutsche Umwelthilfe beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen die Bezirksregierung Arnsberg eingereicht und der Stadt Bochum Verstöße gegen die 39. BImSchV[1] vorgeworfen. Im vergangenen Monat (Juni 2018) wurde von der DHU mit Unterstützung von Mitgliedern der Sozialen Liste Bochum eine weitere Messung mit 2 Passivsammler-Messröhrchen auf der Herner Straße durchgeführt, die die hohe Belastung mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) bestätigen dürfte. Nach der Rechtsprechung in ähnlichen Fällen ist auch in Bochum mit Fahrverboten zu rechnen.

Die Soziale Liste fordert die politischen Kräfte der Stadt auf, den Druck auf die Automobilkonzerne zu erhöhen, die endlich Maßnahmen treffen müssen um die Umweltbelastungen durch den Autoverkehr drastisch zu reduzieren. Da das mit Worten bisher wenig Erfolg hatte sind jetzt drastischere Maßnahmen gerechtfertigt.

Die Soziale Liste unterstreicht erneut ihre Forderung den Ausbau der Herner Straße zur vierspurigen Rennstrecke rückgängig zu machen. Insbesondere muss der Abkürzungsverkehr von der A 43 zur A 40 und umgekehrt unterbunden und die Herner Straße in Riemke zweispurig zurückgebaut werden. In Höhe des Riemker Marktplatzes sollte eine Geschwindigkeitsbegrenzung erfolgen und ein großzügiger Fußgängerüberweg gebaut werden.

[1] Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. BImSchV)