Mehr Anspruchsberechtigte und weniger Bewilligungen

Soziale Liste zum Bildungs- und Teilhabepaket in Bochum

Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT), das Kinder aus ärmeren Familien helfen soll, besser am sozialen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können, wird in Bochum immer mehr zu einem bürokratischem Monster. „Das ist unsere Schlussfolgerung aus der jüngsten Zusammenstellung von Zahlen und Informationen der Stadt, die in Beantwortung unserer Ratsanfrage vom September 2018 erfolgte“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.


So steigt die Anzahl der Leistungsberechtigten von 18.888 (2014) auf 21.982 (2017). Gleichzeitig geht aber der Anteil derer zurück, die vom BuT profitierten. Wurden 2014 noch 74,90 % der Anspruchsberechtigten erfasst, sank der Anteil 2017 auf 55,9 %. Im Vergleich mit dem Jahr 2014 ist auch das “zur Verfügung stehende Geld” für das BuT um fast eine Million Euro zurückgegangen.

Offensichtlich, so die Soziale Liste, gelingt es der Stadt Bochum nicht den Verwaltungsaufwand und Hemmungen in diesem Bereich zu verringern bzw. abzubauen. Als einen Grund sieht die Verwaltung das „gesetzliche Regelungen aus vier Rechtskreisen (Sozialgesetzbücher II und XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Bundeskindergeldgesetz)“ bei der Bearbeitung „zu berücksichtigen sind“. Zudem sieht die Stadt keine Möglichkeiten den Bochum-Pass so zu gestalten, dass auch Kinder aus dem BuT einbezogen werden können. Vorstellungen wie der Verwaltungsaufwand verringert werden kann und wie wieder mehr Kinder und Jugendliche vom BuT profitieren können fehlen in der Mitteilung der Stadt. Insgesamt,so die Soziale Liste, wird der Beitrag immer geringer, den das BuT bei der Armutsbekämpfung leistet.