Kundgebung am 1. Mai vor dem Schauspielhaus

Eine Reihe von Bochumer Initiativen und Organisationen ruft am 1. Mai um 14 Uhr auf dem Platz vor dem Schauspielhaus zu einer Kundgebung auf unter dem Motto „Grundrechte verteidigen und erkämpfen“ – gemeinsam solidarisch. Mit dieser – auf Grund der Corona-Pandemie auf 70 Teilnehmende beschränkten – Kundgebung soll den Versuchen entgegen getreten werden, elementare Grundrechte auch langfristig einzuschränken oder abzuschaffen.

Wenn der NRW-Innenminister öffentlich erklärt, dass er kein Verständnis für die Wahrnehmung des im Grundgesetz garantierten Rechts auf Versammlungsfreiheit hat, dann macht das deutlich, dass nicht nur in Ungarn und anderen autoritär regierten Ländern Freiheitsrechte gefährdet sind. Wenn das Grundgesetz die Würde des Menschen für unverletzlich erklärt und die deutsche Regierung nichts unternimmt, um die menschenverachtenden Zustände in den Flüchtlingslagern nicht nur an den Außengrenzen der EU zu beenden, dann verkommt die Verfassung nur noch zu einem unbedeutenden Stück Papier. Und wenn in Bochum Politik und Verwaltung die Coronakrise nutzen, um kleinste Fortschritte bei der örtlichen Bürgerbeteiligung zurückzuschrauben, dann wird deutlich, wie sehr demokratische Errungenschaften auf allen gesellschaftlichen Ebenen gefährdet sind.
Der 1. Mai ist traditionell der Tag der ArbeiterInnenbewegung – ein Tag, an dem Menschen auf die Straße gehen, um für ihre demokratische und sozialen Grundrechte zu demonstrieren. Die aktuelle gesundheitliche Gefährdung durch die Corano-Pandemie erlaubt es nicht, dies in der Tradition von Massendemonstrationen und Kundgebungen durchzuführen. Die Demonstration hat daher symbolischen Charakter. Die beteiligten Organisationen wollen deutlich machen, dass demokratische und soziale Grundrechte immer wieder auf’s Neue erstritten werden müssen.
Zu der Kundgebung rufen u. a. auf: Attac/Occupy, DKP Bochum, DIDF Bochum, Stadt für Alle Bochum, Linksjugend [’solid] Bochum, Sol Bochum (Sozialistische Organisation Solidarität), SDAJ Bochum.

Um die vorgeschriebene Höchstzahl von 70 Teilnehmenden nicht zu überschreiten, wird darum gebeten, sich anzumelden bei: Demo@bo-alternativ.de