Für die antifaschistische Arbeit schädlich!

Viele Jahre war es im Bochumer Rathaus üblich und selbstverständlich, den Kampf gegen den wachsenden Rechtsextremismus und Neonazismus gemeinsam zu führen. Und selbstverständlich waren auch die Soziale Liste und die Linken an der gemeinsamen Vorbereitung und Durchführung von Aktionen gegen rechts beteiligt. Die Aktion „Wir sind Bochum – Nazis sind es nicht“ steht eindrucksvoll dafür.

Mit dem jüngsten Aufruf „Bochum ohne Hass. Wahlkampf gegen rechts“ wurde von dieser Linie abgegangen. Die im Rat vertretenen Linken, Soziale Liste und Stadtgestalter wurden ausgegrenzt. Initiativen wie „Bochum gegen Rechts“ oder die VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten überhaupt nicht mehr angesprochen.

Ganz offensichtlich hat sich die SPD dem Druck der CDU gebeugt und die links stehenden Kräfte ausgegrenzt. Einer CDU, dessen Kreisvorsitzender jetzt wieder sowohl die Linken als auch die Soziale Liste aus dem „demokratischen Spektrum“ ausschließt und, der mit unseligen Begriffen wie „Linksfaschisten“ um sich wirft. Christian Haardt (CDU) und Felix Halt wollen ganz offensichtlich am rechten Rand nach Stimmen fischen.

Die Soziale Liste bedauert diese Entwicklung, weil sie für die antifaschistische Arbeit schädlich ist und Wasser auf die Mühlen der Rechten leitet. Ungeachtet dessen bleibt die Soziale Liste „alternativ, sozial und antifaschistisch“.

Ein Beispiel wie gemeinsame Zusammenarbeit bei „Wir sind Bochum – Nazis sind es nicht“ funktionierte: