Archiv des Autors: Anke

Soziale Liste unterstützt „lebenswerte Wasserstraße”

Die Soziale Liste im Rat der Stadt Bochum unterstützt die Vorschläge zur Verbesserung der Situation an der Wasserstraße in Wiemelhausen, die kürzlich von der Initiative Lebenswerte Wasserstraße veröffentlicht wurden.

„Vor allem die Schaffung einer Tempo-30-Zone von ‘Im Wiesengrund’ bis zur Hunscheidtstraße ist angesichts des Verkehrsaufkommens und der gut frequentierten Gewerbebetriebe aus unserer Sicht Liste zwingend notwendig“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.

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Aktionen der Soziale Liste

Die Soziale Liste startet mit einer Reihe von Aktivitäten in das neue Jahr. Inhaltlich sollen dabei soziale Themen (Hartz IV) ebenso eine größere Rolle spielen wie die Bochumer Wohnungspolitik, die Verbesserung der Lebensqualität (Landschaft, Natur) und der Stadtumbau.

Zunächst findet am 18. Januar, um 11.00 Uhr, im Rathausbüro das traditionelle Neujahrstreffen statt. Eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen mit Dr. Arntrud Reuter ist für den 5. Februar geplant. Am 8. März will die Soziale Liste anlässlich des Internationen Frauentages Informationsstände durchführen und Nelken an Frauen verteilen. Außerdem ist die Herausgabe einer „Zeitung der Sozialen Liste“ geplant. Zur Europawahl ist eine Veranstaltung unter der Fragestellung “Von den Gelbwesten lernen?“ geplant. Die Soziale Liste unterstützt die Aktionen zum internationalen Holocaust-Gedenktag am 26. Januar.

In der Ratsarbeit sind ebenfalls einige Aktivitäten und Anfragen geplant, etwa zum Thema Sozialticket, den Straßenbaugebühren oder zum Öffentlichen Personennahverkehr.

Rechten Terror stoppen!

Die Soziale Liste verurteilt den gewaltsamen Übergriff auf das Büro der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevin Dagdelen auf das schärfste. Es ist das Klima der Rechtsentwicklung das solche Terrorakte begünstigt. In Bochum waren es nur Sachschäden. In Essen forderte der Angriff eines Rassisten schon mehrere Verletzte. “Die Polizei- und Justizbehörden sind aufgefordert dem rechten Terror entschieden zu begegnen”, fordert die Soziale Liste. Auch die Zivilgesellschaft ist gefordert sich der Rechtsentwicklung und dem rechten Terror entgegenzustellen.

Vergessen?

Die Soziale Liste erinnert an die Toten des Bergbaus

Nostalgisch verklärt wird zur Zeit das Ende des Steinkohlenbergbaus begangen. Viele Reden, Gottesdienste, Festakte, Medienberichte  u.a.m. begleiten die letzte Förderschicht der Zeche Prosper in Bottrop. Weitgehend ausgespart wird dabei oft die zum Teil bittere Geschichte des Bergbaus im Ruhrgebiet: Weiterlesen

Das Jahr 2018 geht zu Ende …

und es ist Dank zu sagen an alle, die mit ihrer Arbeit, ihren Beiträgen und Spenden, ihrer solidarischen Unterstützung, ihrer Diskussion aber auch Kritik ihre Verbundenheit mit der Sozialen Liste gezeigt haben.

Wir wünschen erholsame und friedliche Festtage und einen guten Rutsch in das Jahr 2019! Bleibt gesund und munter! Wir wünschen allen das Beste und viel Glück im neuen Jahr.

Glück auf!

 

Soziale Liste im Rat und Soziale Liste Bochum
Helgard Althoff * Günter Gleising * Wolfgang Schumacher

Die Rute 2018 geht an Britta Anger:

Die Soziale Liste rügt das verwalten des Mangels

Die Rute, der von der Sozialen Liste Bochum gestiftete alternative Weihnachtspreis für soziale und politische Missetaten, ist in diesem Jahr an die Sozialdezernentin Britta Anger verliehen worden. Damit rügt die Soziale Liste Bochum Ihre oft beschönigende Darstellung der sozialen Entwicklungen und der Sozialpolitik in Bochum. So zum Beispiel bei den Themen Kinderarmut, Überschuldung und Altersarmut.

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Eine Erfolgsgeschichte:

Soziale Liste zur Straßenbahn 302

Die Soziale Liste wertet die seit einem Jahr in Betrieb befindliche Straßenbahnlinie 302, die den Bochumer Osten mit der Bochumer Innenstadt verbindet als eine Erfolgsgeschichte. Das von der Sozialen Liste von Anfang an unterstützte Projekt ist ein großer Schritt in Richtung zukünftiger und nachhaltiger Verkehrspolitik. Fast 1 Mio. Fahrgäste im ersten Betriebsjahr sprechen eine deutliche Sprache. „Umso bedeutender“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, „ist die zügige Fertigstellung der Verbindung nach Witten (Linie 310).“

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Mehr Anspruchsberechtigte und weniger Bewilligungen

Soziale Liste zum Bildungs- und Teilhabepaket in Bochum

Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT), das Kinder aus ärmeren Familien helfen soll, besser am sozialen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können, wird in Bochum immer mehr zu einem bürokratischem Monster. „Das ist unsere Schlussfolgerung aus der jüngsten Zusammenstellung von Zahlen und Informationen der Stadt, die in Beantwortung unserer Ratsanfrage vom September 2018 erfolgte“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.

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Die Soziale Liste im Rat hat die folgende Anfrage zur 41. Ratssitzung am 29. November 2018 gestellte:

Stockender Ausbau der Straßenbahn 310

Der Ausbau der Straßenbahnlinie 310 nach Witten liegt nicht mehr im Zeitplan.

In Langendreer ist der Ausbau auf der Hauptstraße bis in Höhe der Stiftstraße kürzlich weitgehend fertig gestellt worden. Derzeit sieht es aber bei den Bauabschnitten „B“ und „C“ nach einem Baustopp aus. Die geplante Fertigstellung der Strecke (von Langendreer-Markt bis Witten-Heven) für 2019 scheint nicht mehr möglich. Probleme bereitet wohl auch die Planung der Querung der Baroper Straße, die Unterführung der A 44 und die Eisenbahnbrücken auf der Crengeldanzstraße in Witten.

Eine möglichst schnelle Fertigstellung der Linie 310 ist im Interesse der Städte Bochum und Witten, der Bogestra und der vielen Pendler*Innen und Studierenden an der RUB.

Die Soziale Liste im Rat stellt daher folgende Anfrage:

  1. Gibt es einen Baustopp an der Baustelle der Straßenbahn 310?
  2. Worin begründen sich die Verzögerungen an der Fertigstellung?
  3. Welchen Zeitplan gibt es für die Bauabschnitte „B“ und „C“?
  4. Wie sehen die Planungen für das Gebiet Ümmingen/Kaltehard für die Zeit nach Beendigung der alten Umgehungsstrecke aus?
  5. Wann und wie ist eine Information der Öffentlichkeit über den Fortgang der Bauarbeiten und den Fertigstellungstermin vorgesehen?