Archiv der Kategorie: 1. Mai

Kundgebung zum 1. Mai vor dem Schauspielhaus

Über 150 Teilnehmer*innen und Zuschauer*innen beteiligten sich an der Bochumer Kundgebung zum 1. Mai auf dem Platz vor dem Schauspielhaus. Mehrere Bochumer Initiativen und Organisationen, darunter Attac/Occupy, DIDF, DKP, Stadt für Alle Bochum, Linksjugend [’solid], hatten kurzfristig dazu aufgerufen.

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Kundgebung am 1. Mai vor dem Schauspielhaus

Eine Reihe von Bochumer Initiativen und Organisationen ruft am 1. Mai um 14 Uhr auf dem Platz vor dem Schauspielhaus zu einer Kundgebung auf unter dem Motto „Grundrechte verteidigen und erkämpfen“ – gemeinsam solidarisch. Mit dieser – auf Grund der Corona-Pandemie auf 70 Teilnehmende beschränkten – Kundgebung soll den Versuchen entgegen getreten werden, elementare Grundrechte auch langfristig einzuschränken oder abzuschaffen.

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Alle Veranstaltungen und Kundgebungen zum 1. Mai abgesagt

Die DGB-Kundgebungen zum 1. Mai wurden abgesagt. Mit Ausnahme des 1. Weltkrieges und der Zeit des Faschismus geschieht dies zum ersten Mal in der 130jährigen Geschichte des Internationalen Tages der Arbeit. Die Gewerkschaften werden am 1. Mai 2020 nicht auf Straßen gehen, auf den Plätzen feiern und zu Kundgebungen aufrufen. Der DGB-Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann erklärte „Die Solidarität, die die weltweite Ausbreitung des Coronavirus uns allen abverlangt, zwingt uns auch zu einer historisch einmaligen Entscheidung.“

Naziaufmarsch am 1. Mai verhindern

Die Soziale Liste unterstützt die Protestaktionen gegen einen Naziaufmarsch in Duisburg. Diese wollen den Kampftag der Arbeiterbewegung in einen “Tag der nationalen Arbeit” umfunktionieren. Die Initiative “Duisburg stellt sich quer” scheibt: “Wir fordern von der Politik und Sicherheitsbehörden: der Aufmarsch muss verhindert werden. Wird er dennoch stattfinden ist ziviler Ungehorsam unsere Antwort.”

Soziale Liste zum 1. Mai: Hartz IV muss weg

Hartz-IV-muss-weg

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung des DBG zum 1. Mai auf. Die Mitglieder der Soziale Liste werden wieder mit einem Stand auf dem Rathausvorplatz präsent sein und stehen in der Zeit von 10.00 bis 13.00 Uhr zum Informationsaustausch und für Diskussionen zur Verfügung. In diesem Jahr wird sich die Soziale Liste vor allem mit dem Thema Hartz IV auseinandersetzen. „Hartz IV muss weg!“ fordert die Soziale Liste auf ihren aktuellen Plakaten.

Auch an der Demo „Gemeinsam gegen rechts – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit“ der GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität am Samstag, 6. Mai (Treffpunkt, 11.30 Uhr, Schauspielhaus) wird sich die Soziale Liste aktiv beteiligen.

Die Soziale Liste tritt „dafür ein, das Hartz IV-System abzuschaffen und durch gute Arbeit, gute und ausreichende Bildungs- und Ausbildungsplätze, eine bessere Erwerbslosenversicherung und eine bedarfsgerechte, individuelle Mindestsicherung ohne Sanktionen und Kürzungen zu ersetzen.“

Soziale Liste Bochum:

Infostände, Diskussionen und 1. Mai

Mitglieder der Sozialen Liste Bochum informieren am kommenden Samstag in der Innenstadt (Kortumstr./Drehscheibe) mit einem Infostand über aktuelle politische Themen und suchen die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zum Meinungsaustausch stehen Ratsmitglied Günter Gleising, Wolfgang Schuhmacher und Ulrich Achenbach vom Vorstand sowie weitere Mitglieder der Sozialen Liste zur Verfügung.

Auch bei der Kundgebung des DGB zum 1. Mai (Rathausplatz) ist das kommunale Wahlbündnis mit einem Infostand vertreten. Weitere Stände sind in den ersten Tagen des Monats Mai in Gehrte, Langendreer und Werne geplant.

An Interessierte wird die soeben erschienene neue Ausgabe der Zeitung der Sozialen Liste in einer Auflage von 10.000 Exemplaren verteilt. Berichtet wird in der Zeitung über aktuelle kommunalpolitische Themen wie der Forderung nach neuen Gesamtschulen für Bochum, die Pläne zum Abriss des BVZ und Veränderungen bei Hartz IV. Den inhaltlichen Schwerpunkt der Zeitung bildet das Thema Wohnen u. a. mit einem Gastbeitrag der Grazer Stadträtin Elke Kahr.

Natürlich wird sich auch die Soziale Liste an den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Bochum, beteiligen.

Zeitung Nr-25-2016

1. Mai Nazifrei! – Die NPD-Provokation stoppen!

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Aktionen gegen den Aufmarsch der NPD und anderer Neonazis am 1. Mai in Bochum.

Angesichts der deutschen Geschichte (Zerschlagung und Verbot der Gewerkschaften 1933) und den Überfällen von Gewerkschaftsveranstaltungen durch Nazis in den vergangenen Jahren, ist die geplante Provokation der Nazis schlichtweg unerträglich und eine Provokation für die Menschen in Bochum und dem ganzen Ruhrgebiet.

Im Grundgesetz ist garantiert, dass jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, politischer und religiöser Einstellung ohne Angst leben kann. Wer diese Grundrechte wie die rassistischen, neofaschistischen, rechtsextremen Gruppen und Parteien bedroht hat nichts auf Bochums Straßen verloren.

Deshalb sollte auch von der Ratssitzung am 28. April ein starkes Signal des antifaschistischen Protestes ausgehen. Von den Polizei- und Justizbehörden erwarten wir endlich ein konsequentes Durchgreifen gegen rechte Gewalt und Nazipropaganda. Statt Naziaufmärsche mit Großaufgeboten der Polizei zu schützen, verlangen wir den Schutz vor faschistischen Schlägertrupps und „Bürgerwehren“. Antifaschistische Gedenktage und -orte bedürfen eines besonderen Schutzes und dürfen nicht für faschistische Propaganda missbraucht werden. Die Soziale Liste Bochum beteiligt sich deshalb an den Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch: „1. Mai Nazifrei“!

Soziale Liste Bochum fordert:

Die NPD-Provokation stoppen!

Die Soziale Liste ist empört über die Pläne der neonazistischen NPD, am 1. Mai 2016 in Bochum zu demonstrieren und diesen Tag in einem Tag der „nationalen Arbeit“ umfunktionieren zu wollen. Die NPD stellt sich damit ganz offensichtlich hinter die Geschichte der Nazis. Diese hatten 1933 den 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag („Tag der Nationalen Arbeit“) erklärt, aber schon am 2. Mai 1933 die Gewerkschaftshäuser besetzt, das gewerkschaftliche Vermögen geraubt und eine große Anzahl von Gewerkschaftsfunktionären verhaftet. Tarifkämpfe und Streiks wurden verboten. In Haftanstalten und Konzentrationslagern wurden Gewerkschafter wie Fritz Husemann, Franziska Kessel, Alfred Jurke u. a. ermordet.

Es ist schlichtweg unerträglich zu sehen, dass sich in den letzten Jahren wieder Angriffe auf die Mai-Demonstration der Gewerkschaften häufen. Insbesondere haben wir nicht vergessen, wie 2009 mehrere hundert Neonazis in Dortmund die Kundgebung des DGB zum 1. Mai überfielen. Nun will die NPD am 1. Mai in Bochum marschieren. Wir wollen eine Stadt, in der jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion oder kultureller Szene ohne Angst am öffentlichen Leben teilnehmen kann. Nazis und Rassist_innen haben deshalb in Bochum nichts verloren. Von den Polizei- und Justizbehörden, sowie der Stadt Bochum erwarten wir endlich ein konsequentes Durchgreifen gegen rechte Gewalt und Nazipropaganda. Statt Naziaufmärsche mit Großaufgeboten der Polizei zu schützen, verlangen wir den Schutz der Bochumer und Bochumerinnen vor faschistischen Schlägertrupps. Antifaschistische Gedenktage und -orte bedürfen eines besonderen Schutzes und dürfen nicht für faschistische Propaganda missbraucht werden. Die Soziale Liste Bochum ruft auf, die NPD-Provokation zu stoppen!

Erklärung der Mitgliederversammlung der Sozialen Liste Bochum, Bochum 04.04.2016

Soziale Liste unterstützt Protest gegen Nazis

Die NPD hat für Donnerstag 30. April
2 Kundgebungen in Bochum angemeldet:

Von 12.30 bis 14.30 auf dem Husemann-Platz, von 15.00 bis 17.00 auf dem August-Bebel-Platz (Wattenscheid). Das Motto der Zusammenrottung “Wir arbeiten. Andere kassieren. Asylbetrug macht uns arm” ist eine offene Provokation.
Wir unterstützen den Aufruf von Bochum gegen Rechts, dass die NPD ihre Hetze und rassistischen Parolen nicht ungestört verbreiten darf!

1. Mai Essen Nazifrei

Für die Gegenaktionen gegen den Aufmarsch von „Die Rechte“ am 1. Mai in Essen gibt es einen neuen Treffpunkt: Krayer Markt in Essen, 17.30 Uhr!

Pressemitteilung 1. Mai, Essen gegen Nazis