Archiv der Kategorie: Antifa

Für die antifaschistische Arbeit schädlich!

Viele Jahre war es im Bochumer Rathaus üblich und selbstverständlich, den Kampf gegen den wachsenden Rechtsextremismus und Neonazismus gemeinsam zu führen. Und selbstverständlich waren auch die Soziale Liste und die Linken an der gemeinsamen Vorbereitung und Durchführung von Aktionen gegen rechts beteiligt. Die Aktion „Wir sind Bochum – Nazis sind es nicht“ steht eindrucksvoll dafür.

Weiterlesen

Ende als Justizstandort, aber Gedenken an Husemann bleibt!

Soziale Liste zur Umgestaltung des Husemannplatzes

Bei der Neugestaltung des Husemannplatzes soll „ein würdiges Gedenken an Fritz Husemann“ berücksichtigt werden. Eine entsprechende Beschlussvorlage (Nr. 20200479) hat die Verwaltung jetzt erarbeitet. Diese soll auf der Ratssitzung am 12. März beschlossen werden. Die Soziale Liste hatte gefordert: „Die Umgestaltung des Husemannplatzes muss den historischen Hintergrund, Gedenken an den von den Nazis ermordeten Gewerkschafter Fritz Husemann in besonderer Weise berücksichtigen.“


Auch der Jobssiade-Brunnen soll erhalten werden und in die Neugestaltung des Platzes integriert werden. Außerdem wird der Leiter des Bochumer Stadtarchivs, Dr. Kai Rawe, in das Beratergremium des Planungswettbewerbs entsandt werden.
„Der Gedanke, dass mit dem Ende des Husemannplatzes als Justizstandort, jetzt ein zentraler Innenstadtplatz mit einer Begegnungs- und Aufenthaltsfunktion geschaffen werden soll, findet weit über die Soziale Liste hinaus große Zustimmung“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.

Bochum steht zusammen gegen Rechts

“Ter­ror darf kei­nen Platz in unse­rer Gesell­schaft haben. Ter­ror und Demo­kra­tie schlie­ßen sich gegen­sei­tig aus.” (aus der Bochumer Erklärung)

“Zusammenstehen gegen Rechts”
Mittwoch, 26. Februar 2020, 10 Uhr
auf dem Rathausvorplatz.

Die Soziale Liste im Rat ruft zur Teilnahme auf.

Stellungnahme von Ratsmitglied Günter Gleising, Vorsitzender der VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

Trauer um die Opfer! Erschüttert, empört und wütend verfolge ich die Nachrichten aus Hanau. Die Morde aus rassistischen und faschistischen Motiven in Hanau zeigen erneut das Ausmaß des Terrors von Nazis. Jahrelang verharmlost, von Teilen der Politik und den Behörden nur ungenügend wahrgenommen und mit der Gleichsetzung von Links und Rechts versehen (in dieser Reihenfolge) geht die braune Brut nun auf.

Vor vielen Jahren hat der Reichskanzler Wirth anlässlich ähnlicher Entwicklung in der Weimarer Republik ausgerufen “der Feind steht rechts”. Dieser Lehre folgend, muss auch in Bochum eine konsequente Verfolgung von Nazis und Rassisten erfolgen. Toleranz und Verharmlosung darf es nicht mehr geben.

DGB-Bus nach Erfurt

7:30 Uhr Reisebushaltestelle Hbf Bochum, Wittener Str.
Rückreise gegen 17:00 Uhr

Anmeldung beim DGB:

hagen@dgb.de oder
Tel: 02331 386040

Husemannplatz: Gedenkfunktion bleibt erhalten!

Der Antrag der Sozialen Liste zum Husemannplatz ist in der Ratssitzung am 30.1.2020 mit großer Mehrheit angenommen worden. Damit wird schon bei der Auslobung des Planungs-Wettbewerbes festgelegt: „Die Umgestaltung des Husemannplatzes muss den historischen Hintergrund, Gedenken an den von den Nazis ermordeten Gewerkschafter Fritz Husemann in besonderer Weise berücksichtigen.“ Der Leiter des Stadtarchivs soll in dem Wettbewerbsverfahren eine beratende Funktion erhalten.

Weiterlesen

50. Ratssitzung am 30. Januar 2020

Soziale Liste zu Manöver Defender, Husemannplatz und Anzahl der Arbeitsplätze auf Mark 51/7

Die Soziale Liste hat zu der Ratssitzung zwei Anfragen und einen Änderungsantrag gestellt. In der ersten Anfrage geht es um das Militärmanöver Defender. Die Soziale Liste will wissen, ob und wie die Stadt Bochum in dieses Manöver einbezogen wird und stellt dazu 7 konkrete Fragen. Anfrage Defender

In einer weiteren Anfrage will die Soziale Liste erfahren wie viele sozialversicherungspflichtige Arbeitsstellen zum Stichtag 1. Januar 2020 auf dem früheren Opel-Gelände (Mark 51/7) bisher tatsächlich geschaffen worden sind. Anfrage Mark 51.7

Mit dem Änderungsantrag will die Soziale Liste erreichen, dass die Gedenkfunktion an den ermordeten Widerstandskämpfer Fritz Husemann, in die Eckpunkte für ein Wettbewerbsverfahren zur Umgestaltung des Husemannplatzes aufgenommen wird. Aenderungsantrag Husemannplatz

Naziaufmarsch am 1. Mai verhindern

Die Soziale Liste unterstützt die Protestaktionen gegen einen Naziaufmarsch in Duisburg. Diese wollen den Kampftag der Arbeiterbewegung in einen “Tag der nationalen Arbeit” umfunktionieren. Die Initiative “Duisburg stellt sich quer” scheibt: “Wir fordern von der Politik und Sicherheitsbehörden: der Aufmarsch muss verhindert werden. Wird er dennoch stattfinden ist ziviler Ungehorsam unsere Antwort.”