Archiv der Kategorie: Antirassismus

Dortmund am 14. April: Panzerwagen und Wasserwerfer zum Schutz von Nazis

Mit Straßensperrungen, einem große Polizeieinsatz, erheblichen Einschränkungen beim öffentlichen Personennahverkehr, bereitgestellten  Wasserwerfern und Panzerfahrzeugen, wurde es rund 500 Nazis aus ganz Deutschland und dem angrenzenden Europa ermöglicht am 14. April in Dortmund eine Demonstration durchzuführen. Das Motto „Europa erwache“ war offensichtlich dem Hitler/Goebbels Vokabular entnommen, die einst „Deutschland erwache“ geschrien hatten. Die Polizei sorgte mit ihren Massenaufgebot auch dafür, dass die Nazis unbehelligt an- und abreisen konnten.

Mehrere Tausend Gegendemonstranten aus verschiedenen politischen Lagern, aber auch viele Anwohner*innen machten deutlich: Dortmund ist und bleibt bunt und wird nicht braun. Allerdings erging sich Dortmunds Polizeipräsident erneut in seinem Resümee in eine Gleichsetzung von rechts und links. Lange: “Dortmund hat heute eindrucksvoll gezeigt, dass es eine Hochburg der Demokratie ist, in der gewaltbereite Verfassungsfeinde von rechts und von links keine Chance haben”.

Da stimmen wir doch lieber den Aussagen auf Transparenten zu: Faschismus ist keine Meinung – Faschismus ist ein Verbrechen.

Wut, Trauer! Keinen Fußbreit den Faschisten und Rassisten!

Heather Heyer ist von einem Neonazi auf einer antifaschistischen Kundgebung in Charlottesville (USA) ermordet worden. Weitere Verletzte sind Opfer eines Anschlages mit einem Auto geworden.
In Charlottesville hatten viele Bürgerrechtler*innen und Antifaschist*innen gegen eine Zusammenrottung von US-amerikanischen Faschist*innen und Klu-Klux-Klan Anhängern demonstriert.

Graffiti in der Dortmunder Nordstadt

RIP 1

Städtekoalition gegen Rassismus

Einen gemeinsamen Antrag “Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus” haben die Linksfraktion und die Soziale Liste im Rat zur morgigen Ratssitzung eingebracht.

Bereits vor zwei Jahren hatte die Soziale Liste das Thema mit einer Ratsanfrage das Thema aufgegriffen. Über 120 europäische Städte (von Graz bis Wolverhampton) sind bisher der Initiative beigetreten. “Die gegenwärtige politische Lage und Flüchtlingssituation ist ein besonders geeigneter Zeitpunkt der Städtekoalition beizutreten”, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.
Der Antrag im Wortlaut:

“Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR)

Der Rat möge beschließen:

  1. Die Stadt Bochum beantragt den Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (European Coalition of Cities against Racism, ECCAR).
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat ein Konzept zur Ausgestaltung des Zehn-Punkte-Aktionsplans vorzulegen. Im Turnus von zwei Jahren wird dem Rat der Stadt und der Städtekoalition gegen Rassismus ein Bericht über die kommunalen Maßnahmen zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans vorgelegt.

Begründung:
Die Städtekoalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 ins Leben gerufen wurde. Das Ziel ist, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung einsetzen.
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