Archiv der Kategorie: Demo

Soziale Liste unterstützt bundesweite Demo in Berlin

Einen Tag vor der Bayernwahl und eine Woche vor der Hessen-Wahl findet die bundesweite Demo ” #unteilbar – Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung ” statt. Die Soziale Liste gehört zu dem Kreis der Aufrufer*innen und unterstützt die Aktion. Die Demonstration findet am 13. Oktober 2018, ab 12:00 Uhr in Berlin, Alexanderplatz statt.

Die Demonstration wird u. a. unterstützt von den Bands “The Busters”, “Die Ärzte” und “Feine Sahne Fischfilet”. Auch die Schauspielerin Esther Schweins, der Liedermacher Konstantin Wecker und der Schauspieler Benno Führmann sowie viele weitere Menschen, Gruppen und Initiativen aller Gesellschaftsschichten rufen zur Teilnahme auf.

6.000 fordern: Flüchtlinge aus dem Mittelmeer retten!

Annähernd 6.000 Menschen aus Bochum, Hattingen und Herne nahmen heute an der Seebrücken-Demonstration in Bochum teil. Mit einer bunten und lauten Demo setzten sie ein beeindruckendes Zeichen gegen die menschenverachtende Abschottungspolitik der Festung Europa. Aufgerufen hatten fast 100 Organisationen und Vereinigungen, darunter auch die Soziale Liste.

6. Oktober: Demonstration “Bochum Seebrücke – Schafft sichere Häfen”

Die Soziale Liste ruft auf zur Teilnahme an der Demonstration

“Bochum Seebrücke – Schafft sichere Häfen”

Samstag 06.10.2018 // 11:30 Uhr // Auftakt: Hauptbahnhof // anschließend Demonstration, 12.45 Uhr Kundgebung Dr.-Ruer-Platz.

Zeigt die Farbe der Rettungswesten Orange überall als Zeichen der grenzenlosen Solidarität mit Geflüchteten und der Seenotrettung. Tragt ein orangefarbenes Tuch, ein T-Shirt, eine Warnweste, Fahnen, Schilder, etc.

Aufruf Seebrücke Bochum

Demo am Samstag 7. Juli in Düsseldorf

Die Soziale Liste Bochum ruft mit vielen anderen zur Demo „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW!“ auf. Treffpunkt zur Anreise mit dem Zug ist um 11:15 für Abfahrt um 11:33 Uhr oder 11:35 für Abfahrt um 11:53 Uhr auf dem Hauptbahnhof Bochum.

„Nein zum neuen Polizeigesetz NRW!“ Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Das neue Polizeigesetz soll es z. B. ermöglichen, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Smartphones sollen gehackt werden dürfen, um WhatsApps mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des öffentlichen Raums ausgeweitet.
Kern des neuen Polizeigesetzes ist die Einführung des Rechtsbegriffes der „drohenden Gefahr“. Durch die „drohende Gefahr“, also die bloße Vermutung einer Gefahr, wird die Polizeitätigkeit vorgelagert in einen Bereich, in dem noch gar keine konkrete Gefahr droht.

Der Aufruf : Aufruf – Nein! Zum neuen Polizeigesetz in NRW
https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/aufruf/

Dortmund am 14. April: Panzerwagen und Wasserwerfer zum Schutz von Nazis

Mit Straßensperrungen, einem große Polizeieinsatz, erheblichen Einschränkungen beim öffentlichen Personennahverkehr, bereitgestellten  Wasserwerfern und Panzerfahrzeugen, wurde es rund 500 Nazis aus ganz Deutschland und dem angrenzenden Europa ermöglicht am 14. April in Dortmund eine Demonstration durchzuführen. Das Motto „Europa erwache“ war offensichtlich dem Hitler/Goebbels Vokabular entnommen, die einst „Deutschland erwache“ geschrien hatten. Die Polizei sorgte mit ihren Massenaufgebot auch dafür, dass die Nazis unbehelligt an- und abreisen konnten.

Mehrere Tausend Gegendemonstranten aus verschiedenen politischen Lagern, aber auch viele Anwohner*innen machten deutlich: Dortmund ist und bleibt bunt und wird nicht braun. Allerdings erging sich Dortmunds Polizeipräsident erneut in seinem Resümee in eine Gleichsetzung von rechts und links. Lange: “Dortmund hat heute eindrucksvoll gezeigt, dass es eine Hochburg der Demokratie ist, in der gewaltbereite Verfassungsfeinde von rechts und von links keine Chance haben”.

Da stimmen wir doch lieber den Aussagen auf Transparenten zu: Faschismus ist keine Meinung – Faschismus ist ein Verbrechen.

Breiter Protest gegen Nazis!

Die Soziale Liste Bochum wertet die Proteste gegen das erneute provokative Auftreten von Nazis in unserer Stadt als großen Erfolg. Mehere Hundert Menschen prostestierten am 7. April in der Bochumer Innenstadt gegen  eine Versammlung der Nazis (NPD und „Die Rechte“) am gleichen Ort.
Der breite Ruhrgebietsprotest im Vorfeld hatte schon die Wirkung gezeigt, das sich nur 30 sattsam bekannte Nazis nach Bochum trauten. “Ein massives Polizeiaufgebot ermöglichte ereut die Zuammenrottung von Nazis”, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.

Mehrfach wurde deutlich , dass scharf gemachte Bereitschaftpolizist*innen entäuscht waren keinen Einsatzbefehl gegen Antifaschist*innen ausführen zu dürfen. Der antifaschistische Protest, der hauptsächlich von jungen Menschen getragen wurde, war ein Zeichen dafür, wie den Rechten erfolgreich entgegengetreten werden kann. Hierzu zählt auch die Teilnahme der Gewerkschaftsjugend, der SDAJ, der Linksjugend, der jungen Antifa. Aufgerufen zur Teilnahme hatten auch die Soziale Liste, das Bündnis gegen Rechts und die VVN-BdA.

Antifa-Demo in Bochum, Samstag 7. April, 14:30 Uhr

Die Demo richtet sich gegen die Versammlung der Nazis (NPD und “Die Rechte”) am gleichen Tag. Die Gegenkundgebung ist von der Antifaschistischen Linken Bochum (ALB) angemeldet worden. Auch die Soziale Liste ruft zur Teilnahme an der Antifa-Demo, 14.30 vor dem VBW-Gebäude gegenüber vom Hauptbahnhof auf.

Nach dem Ende der Kundgebungen am HBf. ist eine Demonstration  durch die Innenstadt geplant (Massenbergstrasse, Viktoriastrasse, Kerkweg, Brüderstrasse Hauptbahnhof) geplant.

Aufruf der Antifaschistischen Linken Bochum (Auszüge):

Gemeinsam gegen die Nazikundgebung am 07.04.2018 in Bochum
Am Samstag, den 07.April, möchten die Dortmunder Nazistrukturen für ihre Großdemonstartion mit dem Motto “Europa Erwache” am 14.04 werben. Dazu haben sie, mit Hilfe des NPD Landesvorsitzenden und Bochumer Stadtratabgeordneten Claus Cremer, eine Kundgebung um 16:00 Uhr vor dem Bochumer Hauptbahnhof angekündigt. Wir als Bochumer Antifaschist*innen werden diese Provokation nicht unbeantwortet lassen und rufen zu Gegenprotesten auf. Kommt am Samstag um 14:30 Uhr zum Kurt-Schumacher Platz in Bochum!

…….die Dortmunder Neonazis der Partei die Rechte (Nachfolgeorganisation des verbotenen Nationalen Widerstand Dortmund/NWDO) wollen am 14. April eine Großdemonstration in Dortmund abhalten. Seit Ende letzten Jahres mobilisieren die in Dorstfeld angesiedelten Nazistrukturen zu einer europaweiten Demonstration unter dem Motto “Europa Erwache”. Im November 2017 hielten deutsche Neonazis in Schwerte einen Kongress mit internationaler rechter Beteiligung ab. Hier kamen Neonazis aus Bulgarien, Frankreich, den Niederlanden, Norwegen, Russland, Ungarn und Deutschland zusammen, um gemeinsame “Lösungen” für die sogenannte “Masseneinwanderung” und den Liberalismus zu finden. Das Dortmunder Nazistrukturen über Jahre hinweg gute Kontakte zu Kamerad*innen im Ausland pflegen, ist bekannt. Ob es die Großdemonstrationen des “Antikriegstag” waren die ausländische Neonazis anzogen, Kontakte Dortmunder Nazistrukturen zum Zentropa Netzwerk, die Verbindung zwischen Dortmunder Hooligans und Neonazis zum Betreiber der rechten Kampfsportmarke “White Rex” aus Russland oder die zahlreichen Besuche der Dortmunder Neonazis bei anderen Großevents der europäischen Rechten. Wie groß das Mobilisierungspotential aus dem Ausland für eine Demonstration in Dortmund sein wird, bleibt abzuwarten. Angekündigt sind bisher rechte Delegationen und Redner*innen aus anderen europäischen Ländern. Die letzten Großdemonstrationen im Jahr 2016 zeigten, dass sich Führungspersonen aus dem europäischen “Combat 18” Spektrum nicht zu Schade waren dem Ruhrgebiet einen Besuch abzustatten und die lokale Naziszene beste Kontakte zu eben diesen pflegt. Das nun diese Dortmunder Strukturen, die seit dem Jahr 2000 mindestens 5 Morde zu verantworten haben, mit der hier ansässigen NPD kooperieren, um auch in Bochum für ihr Vorhaben zu werben, wird nicht unbeantwortet bleiben…..

…. Zuvor sollen (am 7. April) ebenfalls Nazikundgebungen in Duisburg und am Gelsenkirchener Hauptbahnhof stattfinden. Gelsenkirchen war in den letzten Jahren, trotz erschreckender Wahlergebnisse, eine Stadt in denen extreme Rechte immer wieder Probleme bekamen. So blockierten zahlreiche Gelsenkirchner*innen (mit Unterstützung der Schalker Fußballszene) am 1. Mai 2015 den Zuweg in ihre Stadt. Damals versuchten Dortmunder Nazis eine Demonstration durchzuführen, welche in Essen startete und in Gelsenkirchen enden sollte. Weiterhin ist es bekannt, dass rechte Plakatierer*innen während der vergangenen Wahlkämpfe immer wieder Schwierigkeiten mit engagierten Bürger*innen in Gelsenkirchen bekamen. Wir hoffen natürlich, dass die antifaschistischen Proteste sowohl in Bochum als auch in Gelsenkirchen und Duisburg erfolgreich ausgehen werden.

Daher kommt am 07.04. um 14:30 Uhr zum Bochumer Hauptbahnhof! Stellt euch gemeinsam mit uns den Faschist*innen entgegen! Wichtig ist uns, dass wir bei jeglichen Formen des Widerstands solidarisch miteinander sind und uns gegenseitig unterstützen!
Ebenso rufen wir dazu auf die Gegenaktionen in Duisburg und Gelsenkirchen zu unterstützen.

07.04.2018 | 14:30 Uhr | Kurt-Schumacher-Platz, Bochum (gegenüber vom Hauptbahnhof)

Antifaschistische Linke Bochum,
April 2018

Solidarität mit den Beschäftigten bei ThyssenKrupp!

Die Soziale Liste unterstützt die Proteste der Beschäftigten der ThyssenKrupp-Werke, die am Freitag 22. September in Bochum (10.00 Uhr Alleestr./Colosseum) stattfinden werden. Diese richten sich auch gegen die geplante Fusion mit dem indischen Stahlkonzern Tata. Solidarität ist das Gebot der Stunde. Stahl und Ruhrgebiet gehören zusammen. Die Standtorte und Arbeitsplätze müssen erhalten werden.
Der ThyssenKrupp-Konzern ist in erster Linie durch die Fehleinschätzungen und falschen Entscheidungen des Aufsichtsrates und des Vorstandes (Bau neuer Stahlwerke in den USA und Brasilien) in Probleme geraten. Die Fehler der Geschäftsleitung dürfen nicht auf die Beschäftigten abgewälzt werden.

Das Ruhrgebiet braucht eine Zukunft. In Bochum sind derzeit in den zwei Werken des Thyssen-Krupp-Konzerns über 2.500 Menschen beschäftigt. Diese Arbeitsplätze sind für die Stadt unverzichtbar. Die Soziale Liste ruft auf: Zeigt Unterstützung und Solidarität mit den Stahlarbeitern!

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Foto von ThyssenKrupp/Presse