Archiv der Kategorie: Flüchtlinge

Solidarische und verantwortungsvolle Taten.

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Initiative Treffpunkt Asyl und fordert die Bereitschaft der Stadt Bochum zur Aufnahme von Flüchtlingen, die sich auf dem Rettungsschiff Lifeline im Mittelmeer befinden. In einem offenen Brief ruft an den Bochumer OB Eiskirch ruft die Initiative zu solidarischen und  und verantwortungsvollen Taten auf.  Bochum soll sich den Städten, Barcelona, Berlin und Hamburg anschließen und Menschen von Rettungsschiffen wie der Lifeline aufnehmen!

Der Brief im Wortlaut.

Antwort auf eine Anfrage der Sozialen Liste: 185 Kinder ohne Schulbesuch

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7. Oktober 2016 hat der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, angefragt, wie hoch die Anzahl der schulpflichtigen Flüchtlingskinder in Bochum ohne Schulbesuch ist. „Gibt es solche Kinder in Bochum und wie groß ist deren Zahl? Was sind die Gründe dafür? Welche Perspektiven haben diese Kinder?“, lauteten die Fragen, die jetzt mit der Vorlage Nr.: 20163102 beantwortet wurden.

„Das Kommunale Integrationszentrum Bochum (KIBo) bezieht wie folgt Stellung:
Im Jahr 2016 sind zum Stichtag 24.11.2016 insgesamt 1.874 Schülerinnen und Schüler im Kommunalen Integrationszentrum bezüglich ihrer Bildungslaufbahn beraten worden. Von diesen Schülerinnen und Schülern konnten tatsächlich 185 bislang nicht an eine Schule vermittelt werden. Dabei handelt es sich bei 63 Kindern jedoch um Lernanfängerinnen und Lernanfänger des Schuljahres 2016/17, für die derzeit noch kein akuter Handlungsbedarf besteht, so dass sich die Anzahl der tatsächlich im Moment nicht beschulten Kinder und Jugendliche auf insgesamt 123 beläuft.
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Bleiberecht in Bochum!

Mit einem offenen Brief haben sich 20 Bochumer Organisationen, darunter auch die Soziale Liste Bochum, an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und den Geschäftsführer des Bochumer Jobcenters Frank Böttcher gewandt. Sie fordern die Verantwortlichen dazu auf, die bis zu 1.000 anerkannten Flüchtlinge, die durch das sogenannte „Integrationsgesetz“ von einer Vertreibung aus Bochum bedroht sind, hier wohnen zu lassen. Außerdem müssen die lebensnotwendigen Zahlungen von Sozialleistungen sofort und unbürokratisch wieder aufgenommen werden.

Der Brief im Wortlaut.

Bochumer Protest Camp pausiert – Forderungen bleiben bestehen!

Wir veröffentlichen die Presseerklärung der vor dem Rathaus protestierenden Flüchtlinge (Refugees) vom 8. September 2016:

Heute, am 8. September, werden wir unser Protestcamp vor dem Rathaus abbauen. Wir protestieren seit dem 25. August gegen das neue Integrationsgesetz und die Praktiken der Stadt Bochum. Jetzt hat die Stadt zugesagt, dass alle, der vor dem Inkrafttreten des Gesetzes am 6. August nach Bochum gekommen sind, bis mindestens zum 1. Dezember keine Aufforderungen erhalten die Stadt zu verlassen. Auch die zu Unrecht eingestellten Leistungen des Jobcenters sollen wieder aufgenommen werden. Wir vertrauen in die Stadt, dass sie ihre Zusagen einhält.

Wenn die Stadt ihre Versprechen nicht hält, oder versucht, uns später doch noch zu vertreiben, werden wir unseren Protest wieder aufnehmen. Weiterlesen

Soziale Liste Bochum: Keine Abschiebung von Flüchtlingen in andere Bundesländer

Die Soziale Liste Bochum ist solidarisch mit den Flüchtlingen, die auf dem Bochumer Rathausvorplatz für ein Bleiberecht in Bochum demonstrieren. Nachdem sie in Bochum schon monatelang leben, eine Wohnung gefunden haben, die Kinder hier zur Schule gehen und sie mit hohem Engagement ihre Integrationskurse begonnen haben, sollen sie aufgrund des „Integrationsgesetzes“ in andere Bundesländer abgeschoben werden.
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Soziale Liste zur 22. Ratssitzung

Themen: Städtepartnerschaften, Haushalt und Flüchtlinge

Mit großer Mehrheit beschloss der Rat die Städtepartnerschaften mit Donezk, Nordhausen, Oviedo und Sheffield wieder zu intensivieren und Möglichkeiten für weitere Partnerschaften zu suchen. In der Debatte betonte der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, die große
Bedeutung dieser vier sehr unterschiedlichen Städtepartnerschaften gerade auch in Zeiten politischer Entwicklungen und Veränderungen. Günter Gleising sprach sich dafür aus eine Partnerschaft mit der belgischen Stadt Virton zu suchen. In Virton hatten Reisegruppen aus
Bochum mehrfach erfahren wie präsent die Kämpfe und Verbrechen auch Bochumer Soldaten während des 1. Weltkrieges dort heute noch sind. Auch über die Erarbeitung der Ausstellung im Stadtarchiv zu diesem Thema sind zahlreiche Kontakte geknüpft worden. Immer wieder kam in Virton der Wunsch zum Ausdruck mehr Kontakt zu Bochum zu entwickeln.
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Solidarität mit Flüchtlingen

Die Soziale Liste unterstützt die Aktionen der Flüchtlinge, die seit Tagen vor dem Bochumer Rathaus ein Protestlager aufgebaut haben.

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Der Öffentlichkeit und Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wurde ein 4 Punkte umfassender Katalog mit Fragen und Forderungen übergeben, die wir hier dokumentieren: Weiterlesen

Solidarität mit den Flüchtlingen

Solidarität…

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…mit Protesten Geflüchteter am 23. März vor dem Bochumer Rathaus. „Der Kapitalismus und seine internationale Staatengemeinschaft zeigen wieder ihr hässlichstes Gesicht. Damit meine ich die unerträglichen Zustände und Verhältnisse in Idomeni (Griechenland) und anderen Orten genauso, wie den Menschenhandel, wie er jetzt mit dem reaktionären und autoritären Regime in der Türkei vereinbart wurde. Internationale Solidarität heißt heute besonders sich für Flüchtlinge einzusetzen“, erklärt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.

Solidarität mit Geflüchteten

P1090831Über 200 Menschen riefen vor der Ratssitzung am 18. Februar zur Solidarität mit den über 5.000 in Bochum lebenden Geflüchteten auf und forderten menschenwürdige Lebensverhältnisse. An der Protestaktion von „Treffpunkt Asyl“ beteiligten sich auch Ratsmitglieder der Linken und der Sozialen Liste, sowie Vertreter*innen zahlreicher Sozialverbände, der VVN – BdA, des Frauenverbandes Courage und anderer Gruppen.
Das Flugblatt.