Archiv der Kategorie: Flüchtlinge

Solidarität mit Flüchtlingen

Die Soziale Liste unterstützt die Aktionen der Flüchtlinge, die seit Tagen vor dem Bochumer Rathaus ein Protestlager aufgebaut haben.

2016-03-29-P1090958

 

Der Öffentlichkeit und Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wurde ein 4 Punkte umfassender Katalog mit Fragen und Forderungen übergeben, die wir hier dokumentieren: Weiterlesen

Solidarität mit den Flüchtlingen

Solidarität…

2016_03-23 12_58_39

 

 

 

 
…mit Protesten Geflüchteter am 23. März vor dem Bochumer Rathaus. “Der Kapitalismus und seine internationale Staatengemeinschaft zeigen wieder ihr hässlichstes Gesicht. Damit meine ich die unerträglichen Zustände und Verhältnisse in Idomeni (Griechenland) und anderen Orten genauso, wie den Menschenhandel, wie er jetzt mit dem reaktionären und autoritären Regime in der Türkei vereinbart wurde. Internationale Solidarität heißt heute besonders sich für Flüchtlinge einzusetzen”, erklärt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.

Solidarität mit Geflüchteten

P1090831Über 200 Menschen riefen vor der Ratssitzung am 18. Februar zur Solidarität mit den über 5.000 in Bochum lebenden Geflüchteten auf und forderten menschenwürdige Lebensverhältnisse. An der Protestaktion von “Treffpunkt Asyl” beteiligten sich auch Ratsmitglieder der Linken und der Sozialen Liste, sowie Vertreter*innen zahlreicher Sozialverbände, der VVN – BdA, des Frauenverbandes Courage und anderer Gruppen.
Das Flugblatt.

„Chancen des Zuzugs nutzen“

Soziale Liste: Für Wohnraumsatzung und Gründung einer Wohnungsgesellschaft

Die Soziale Liste Bochum sieht in der Bevölkerungsentwicklung der Stadt Bochum einen Trend zur Wende. Nach Jahrzehnten mit sinkenden Einwohnerzahlen sind die Zahlen für das Jahr 2014 erstmals wieder positiv. Der Sozialbericht 2015 verzeichnet für das Jahr ein Wachstum von 500 Einwohnern. „Angesichts des aktuellen Zuzugs von Flüchtlingen bietet sich der Stadt Bochum die Möglichkeit, den Verlust von über 40.000 Einwohnern seit den 1970er Jahren in den nächsten Jahren wenigstens teilweise zu kompensieren“, sagt Günter Gleising bei einem Pressegespräch. Dazu ist es notwendig, „Flüchtlinge als Chance und nicht als Bedrohung zu sehen“.

Nach einem Bochumer Jahr mit mehr Stillstand und wenig Dynamik sieht die Soziale Liste die Notwendigkeit der Abkehr der Kommunalpolitik von Prestigeprojekten und sog. Leuchttürmen hin zur Sanierung der kommunalen Infrastruktur und Nutzung des Zuzuges zur Stadtentwicklung.
Weiterlesen

Soziale Liste:

Gegen Abschiebungen bei „Nacht und Nebel“

Die Soziale Liste tritt für eine bessere Flüchtlingspolitik und ein tatsächliches Recht auf Asyl ein. Bochum braucht eine menschenwürdige Willkommenskultur und viele Möglichkeiten zur Integration. Bochum mit seiner seit vielen Jahren sinkenden Bevölkerung kann von der Zuwanderung nur profitieren. Die Soziale Liste wendet sich daher auch gegen  Abschiebungen von Flüchtlingen, wie sie Bochums Stadtdirektor Michael Townsend jetzt auf einer Pressekonferenz angekündigt hat. Das Abschieben von Frauen, Männern und Kindern, die aus rassistischer Diskriminierung, Elend und Perspektivlosigkeit geflohen sind, ist nicht mit den Werten in Einklang zu bringen, die zur Zeit so oft bemüht werden.

Weiterlesen

Für eine solidarische und nachhaltige Flüchtlingspolitik

Eine Erklärung der IG Metall

In einer Erklärung tritt die IG Metall, Deutschlands größte Gewerkschaft, für eine solidarische und nachhaltige Flüchtlingspolitik ein. Sie verurteilt jede Gewalt gegenüber Flüchtlinge und fordert die konsequente Verfolgung und Bestrafung der Gewalttäter.
Zur Unterstützung von lokalen Aktivitäten zugunsten von Flüchtlingen stellt die IG Metall 500.000 Euro zur Verfügung. Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Erklärung und will zu deren Verbreitung beitragen.

OB-Kandidat Günter Gleising:

Keine Flüchtlingsunterkunft auf Friedhöfen!

Günter Gleising, Ratssprecher und OB-Kandidat der Sozialen Liste, fordert auf jedem Fall auf die Unterbringung von Flüchtlingen auf Friedhofsflächen zu verzichten. In der Ratssitzung am 27. August wurde deutlich, dass von einer knappen Ratsmehrheit die Fläche auf dem Friedhof Weitmar lediglich nur „vorerst“ nicht für den Bau von Flüchtlingsunterkünften genehmigt werden soll. Es wurden sogar weitere Friedhöfe ins Gespräch gebracht.

Diese Haltung kritisierte Günter Gleising in der Ratssitzung und wies auf ethisch/moralische Fragen hin. „Es ist nicht akzeptabel, Flüchtlinge, die vielfach mit Gewalt, Krieg und Tod konfrontiert wurden, ausgerechnet auf einer Friedhofsfläche unterzubringen“, so Gleising.

Weiterlesen

OB-Kandidat Günter Gleising:

Keine Flüchtlingsunterkunft auf Friedhöfen

Die Soziale Liste im Rat fordert den sofortigen Stopp aller Arbeiten zur Vorbereitung der Schaffung einer Unterkunft (Wohncontainer) für Flüchtlinge auf dem Gelände „Hattinger Straße/ Schlossstraße“. Bei diesem Standort in Weitmar handelt es sich bis zum heutigen Tag um Friedhofsflächen. Eine Entwidmung hat bisher nicht stattgefunden.
„Insofern“, so Günter Gleising, Ratssprecher und OB-Kandidat der Sozialen Liste, „verstößt aus meiner Sicht der Ratsbeschluss vom 25. Juni gegen geltendes Recht. Die Oberbürgermeisterin muss die Arbeiten stoppen und der Rat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause den Beschluss revidieren.“

Neben diesen rechtlichen Fragen wirft dieser beschämende Beschluss auch hohe ethisch/moralische Fragen auf. „Es ist nicht akzeptabel, Flüchtlinge, die vielfach mit Gewalt, Krieg und Tod konfrontiert wurden, ausgerechnet auf einer Friedhofsfläche mit Blick auf Grabsteine unterzubringen“, so der OB-Kandidat der Sozialen Liste. Weiterlesen

Kritik der Soziale Liste am Grundstückskauf für 1 €:

Millionen Steuergelder für Altlasten und Abbruch vom Opel Werk I

Die Soziale Liste kritisiert den Beschluss zum Kauf des Opel-Geländes (20151007_Beschlussvorlage_der_Verwaltung) in Bochum-Laer ebenso wie die Gewährung eines Darlehns (20150798_Beschlussvorlage_der_Verwaltung) als Vorschuss auf öffentliche Gelder zur Flächen-Baureifmachung. In der Ratssitzung stimmte das  Ratsmitglied der Sozialen Liste, Günter Gleising, gegen die beiden Beschlussvorlagen und sagte in der Debatte: „Dass nach der millionenschweren Subventionierung der Ansiedlung von Opel in Bochum vor über 50 Jahren nun auch der Abgang des Unternehmens hoch subventioniert werden soll, ist für uns nicht tragbar.“

Er führte weiterhin aus: Bei der Sozialen Liste hat sich „der Eindruck weiter verfestigt, dass der General Motors-Konzern die Bochumer Opel-Flächen als Faustpfand benutzen will, um sich günstig aus seiner Verantwortung für den Bochumer Standort zu entziehen. Das geht aus internen Papieren von Opel eindeutig hervor. So kommt Opel in mehreren Planspielen allein zum Thema Gebäudesanierung, Altlasten und Bodensanierung auf Kosten im zweistelligen Millionenbereich. Zu einem negativen Ergebnis kommen auch zwei der drei im nichtöffentlichen Teil vorgelegten Gutachten. Trotzdem soll heute beschlossen werden, dass das Gelände des Werks I in Laer für den symbolischen Kaufpreis von 1,00 € angekauft wird.
Weiterlesen

Soziale Liste kritisiert:

Unwürdiger Umgang mit Flüchtlingen!

Die Soziale Liste kritisiert den Umgang mit den Flüchtlingen, die im Aufnahmelager an der Lewacker Str. untergebracht waren. Die in einer „Nacht und Nebelaktion“ kurzfristig erfolgte Verlegung der 145 Flüchtlinge nach Essen ist völlig unverständlich. Offensichtlich wollte die Bezirksregierung die Unterkunft freiziehen um andere Flüchtlinge in der ehem. Schule unterzubringen. Dieses hin und her Geschiebe von Menschen, die z. T. schreckliche Kriegs- und Fluchterlebnisse hinter sich haben, ist unwürdig und nicht akzeptabel.
Weiterlesen