Von dem Bildungs- und Teilhabepaket, das die „soziale und kulturelle Lage von Kindern und Jugendlichen aus armen Familien verbessern“ soll profitieren in Bochum nur 53 % der Anspruchsberechtigten. 10.501 Kinder gehen leer aus. Diese Information erhielt jetzt die Soziale Liste im Rat, die am 16. Mai eine Ratsanfrage zum Thema gestellt hatte.
Die Soziale Liste kritisiert die Preiserhöhung des Ferienpasses von 7 € im Jahr 2016 auf 10 € in 2017. „Sozial und kinderfreundlich ist dies nicht“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.
Mit dem Ferienpass verbunden ist das kostenlose Baden und Schwimmen in einem der Bochumer Bäder. Daneben werden eine große Anzahl an kostenlosen und viele kostenpflichtige Veranstaltungen, Kurse und Fahrten angeboten.
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In der Öffentlichkeit wird nach wie vor über die Wirksamkeit des Bildungs- und Teilhabepakets diskutiert. Es wird von zu viel Bürokratie und hohen Hürden bei der Antragsstellung berichtet. Der Anteil der Kinder bei denen gar nichts aus diesem Paket ankommt ist nach wie vor hoch.
Das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung wurde im April 2011 als Teil des „Hartz IV-Kompromisses” eingeführt, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Jahr zuvor festgestellt hatte, dass die Regelsätze von Hartz IV – besonders für Kinder und Jugendliche – zu niedrig ausfielen.
Die Soziale Liste kritisiert vor allem auch die hohen Verwaltungskosten des Teilhabepakets. Nach einer Untersuchung im Auftrag von Bildungsstiftungen sollen in NRW die Verwaltungskosten fast 50 % des zur Verfügung stehenden Budgets ausmachen.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7. Oktober 2016 hat der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, angefragt, wie hoch die Anzahl der schulpflichtigen Flüchtlingskinder in Bochum ohne Schulbesuch ist. „Gibt es solche Kinder in Bochum und wie groß ist deren Zahl? Was sind die Gründe dafür? Welche Perspektiven haben diese Kinder?“, lauteten die Fragen, die jetzt mit der Vorlage Nr.: 20163102 beantwortet wurden.
„Das Kommunale Integrationszentrum Bochum (KIBo) bezieht wie folgt Stellung:
Im Jahr 2016 sind zum Stichtag 24.11.2016 insgesamt 1.874 Schülerinnen und Schüler im Kommunalen Integrationszentrum bezüglich ihrer Bildungslaufbahn beraten worden. Von diesen Schülerinnen und Schülern konnten tatsächlich 185 bislang nicht an eine Schule vermittelt werden. Dabei handelt es sich bei 63 Kindern jedoch um Lernanfängerinnen und Lernanfänger des Schuljahres 2016/17, für die derzeit noch kein akuter Handlungsbedarf besteht, so dass sich die Anzahl der tatsächlich im Moment nicht beschulten Kinder und Jugendliche auf insgesamt 123 beläuft.
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Es ist höchste Zeit für einen sozial- und steuerpolitischen Kurswechsel, um Armut zu bekämpfen und eine Verringerung sozialer Ungleichheit zu erreichen. Das fordert die Soziale Liste Bochum.
Nach dem Armutsbericht der Wohlfahrtsverbände hat nun erneut eine Untersuchung (Bertelsmann-Stiftung) eine anwachsende Kinderarmut bundesweit aber auch in Bochum festgesellt. Fast 13.000 der unter 18jährige sind in Bochum im Hartz IV-Bezug, davon sind allein 54 % unter 6 Jahre alt. Das Hauptrisiko für Armut, so die aktuelle Bertelsmann-Studie, liegt bei alleinerziehenden Familien und Kindern die mit zwei und mehr Geschwistern aufwachsen. Weiterlesen