Archiv der Kategorie: OB-Wahl

Wahlkampf von OB Eiskirch:

Ein Start mit städtischen Geldern!

Die Soziale Liste kritisiert die massive Persönlichkeitswerbung von Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch. Derzeit prangt an zahlreichen großflächigen Plakatwänden das Konterfei von Eiskirch, der auch gleichzeitig OB-Kandidat von SPD und Grünen zur Kommunalwahl am 13. September ist. (Siehe Foto) Diese Plakataktion wird aus Mitteln der millionenschweren Werbekampagne „Hier, wo das WIR noch zählt“ bezahlt.

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Die PR-Kampagne ist skandalös und unanständig!

Der Beginn eines unfairen, ungleichen Wahlkampfes

Nach den jüngsten Vorkommnissen in der Öffentlichkeitsarbeit des Bochumer Oberbürgermeisters Thomas Eiskirch erwartet die Soziale Liste für die Kommunalwahlen, die am 13. September stattfinden sollen, einen unfairen und ungleichen Wahlkampf.

Ein Beispiel ist die millionenschwere Werbekampagne „Hier wo das WIR noch zählt“, die der OB auch für seine persönliche Werbung benutzt. (Siehe Bild)

Aus diesem Topf ist auch der persönliche Brief von OB Eiskirch an 60.000 ältere Menschen finanziert worden. In dem Brief (Stadt Bochum Der Oberbürgermeister) schreibt Eiskirch zu Beginn: „Sehr geehrter Herr sowieso, vielleicht wundern Sie sich, dass ich ihnen schreibe“ gibt dann aber nur alt bekanntes des Gesundheitsamtes wieder. Das ist schlichtweg Werbung für seine erneute Oberbürgermeister-Kandidatur, die zudem auch noch mit über 60.000 € städtischen Haushaltsgeldern finanziert wird.

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Oberbürgermeisterwahl 2020: Soziale Liste nominiert Günter Gleising

Die Soziale Liste sieht sich in den Urteilen des Verfassungsgerichtshofes NRW (VerfGH NRW) zur Aufhebung der 2,5 % Klausel und der Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl in ihrem demokratischen und sozialen Engagement bestärkt. Das kommunale Wahlbündnis wird daher mit Günter Gleising als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in die Kommunalwahl 2020 gehen.

„Die Chancen zur Politikdarstellung sind im ersten Wahlgang gut. Mit dem Verzicht der Grünen auf einen eigenen OB-Kandidaten sind zudem die Möglichkeiten für alternative Kandidaten*innen zu Thomas Eiskirch gestiegen“, äußert sich Günter Gleising. Weiterlesen

Soziale Liste betont Eigenständigkeit:

Keine Wahlempfehlung für Stichwahl

Günter GleisingDie Mitgliederversammlung der Sozialen Liste Bochum hat beschlossen für den zweiten Wahlgang bei der Oberbürgermeisterwahl keinen der verbliebenen Kandidaten von CDU und SPD zu unterstützen.

Das Wahlbündnis gibt auch keine Wahlempfehlung ab. Sowohl Thomas Eiskirch als auch Klaus Franz stehen nicht für ein Ende der unsozialen  Kürzungspolitik, des Personalabbaus bei der Stadt und den Widerstand gegen den Sozialabbau. Sie stehen für den weiteren neoliberalen Umbau der Stadt und für Prestigeprojekte.

Die Soziale Liste wird weiterhin eigenständig bleiben und im Rat und außerhalb für ihr inhaltliches Programm von einer sozialen und solidarischen Stadt eintreten.

Aus zwölf mach zwei:

Günter Gleising zum Wahlausgang

Erwartungsgemäß hat das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Bochum keinen klaren  Sieger gebracht. So wird die Anzahl der Kandidaten zur Wahl in 14 Tagen von 12 auf zwei  reduziert. Wie immer werden die Kandidaten von SPD und CDU in einer Stichwahl antreten.

Zum Ausgang der Wahl erklärt der Kandidat der Sozialen Liste, Günter Gleising: Die allgemeine politische Richtung in den letzten Tagen hat dazu beigetragen die politische Rechte zu stärken. Der CDU-Kandidat konnte fast 4 % dazu gewinnen. Der AFD-Kandidat erreichte mit subtiler Hetze gegen die Asylpraxis über 3 % der Stimmen und der Neonazi von der NPD steigerte sich mit offen fremdenfeindlicher Hetze auf 1.491 Stimmen. Diese Ergebnisse sind bedauerlich.
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Wahlkampf-Abschluss der Sozialen Liste: „Kultur zum mitnehmen“

Infostand „Bücher statt Give Aways“

Der OB-Kandidat der Sozialen Liste, Günter Gleising, bemängelt, dass im OB-Wahlkampf die Kulturpolitik nur am Rande eine Rolle gespielt hat. Obwohl es viele aktuelle Probleme auf diesem Gebiet gibt (Mangelhafter Denkmalschutz, faktische Aufgabe des Schulmuseums, Verringerung der Ausstattung von Kultureinrichtungen mit Finanzen und Personal etc.) und das Ziel „Kultur für alle“ so fern erscheint wie schon lange nicht mehr.
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OB-Kandidat Günter Gleising:

Nahversorgung in Hofstede und Riemke verbessern

Durch Schließung von Geschäften haben sich die Einkaufsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern in Hofstede und Riemke deutlich verschlechtert. „Vor allem für ältere Menschen und schlecht mobile AnwohnerInnen sind dadurch Probleme entstanden, sich mit den Dingen des täglichen Bedarfs zu versorgen“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher und OB-Kandidat der Sozialen Liste. Er hat deshalb eine Anfrage an den Strukturausschuss gestellt und fragt, welche Überlegungen es von der Stadt Bochum gibt, Verbesserungen in der Nahversorgung in Hofstede und Riemke zu erreichen.

Oberbürgermeisterwahl 2015:

Gleising in Gerthe und Schulen

Mit einem Infostand am Samstag 5. September in Gerthe (Turnstr./Ecke Gerther Str., 10.00 – 13.00 Uhr) setzen Günter Gleising und sein Team den Straßenwahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl fort. Es wird die „Zeitung der Sozialen Liste“ verteilt, die ein ausführliches Interview mit dem OB-Kandidaten enthält. Für Kinder gibt es Luftballons. Im Mittelpunkt soll aber das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern stehen.
In der letzten Wahlkampfwoche nimmt Günter Gleising an Diskussionsveranstaltung in Bochumer Schulen teil.

Oberbürgermeisterwahl 2015:

Wahlkampf der Sozialen Liste

Mit zahlreichen Aktivitäten geht die Soziale Liste Bochum in die „heiße Wahlkampfphase“ zur Oberbürgermeisterwahl. Das hat die Mitgliederversammlung gestern beschlossen. Im Mittelpunkt der Aktivitäten von Günter Gleising und dem Wahlkampfteam stehen der Kontakt und das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Auf Wahlplakate verzichtet die Soziale Liste aus Umweltschutzgründen ganz. Dafür verteilt das Wahlbündnis die Zeitung der Sozialen Liste, mit einem ausführlichen Interview mit Günter Gleising, in hoher Auflage an die Bochumer und Wattenscheider Haushalte.

Ab Mitte August finden Informationsstände in der Innenstadt und den Stadtteilen statt. Neben der Zeitung sind hier auch der Kandidatenbrief und das Programm der Sozialen Liste erhältlich. Für Kinder gibt es Luftballons.

Ein wichtiger Punkt ist die Teilnahme von Günter Gleising an einer Anzahl von Podiumsdiskussionen und Foren unterschiedlicher Veranstalter. Im Meinungsaustausch mit der Kandidatin und den anderen Kandidaten will Gleising hier offensiv seine Positionen im Sinne einer sozialen Stadt vertreten.

Günter Gleising im Interwiev bei Radio Bochum 98.5