Archiv der Kategorie: Oberbürgermeister_innen

Oberbürgermeisterwahl 2020: Soziale Liste nominiert Günter Gleising

Die Soziale Liste sieht sich in den Urteilen des Verfassungsgerichtshofes NRW (VerfGH NRW) zur Aufhebung der 2,5 % Klausel und der Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl in ihrem demokratischen und sozialen Engagement bestärkt. Das kommunale Wahlbündnis wird daher mit Günter Gleising als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in die Kommunalwahl 2020 gehen.

„Die Chancen zur Politikdarstellung sind im ersten Wahlgang gut. Mit dem Verzicht der Grünen auf einen eigenen OB-Kandidaten sind zudem die Möglichkeiten für alternative Kandidaten*innen zu Thomas Eiskirch gestiegen“, äußert sich Günter Gleising. Weiterlesen

Soziale Liste betont Eigenständigkeit:

Keine Wahlempfehlung für Stichwahl

Günter GleisingDie Mitgliederversammlung der Sozialen Liste Bochum hat beschlossen für den zweiten Wahlgang bei der Oberbürgermeisterwahl keinen der verbliebenen Kandidaten von CDU und SPD zu unterstützen.

Das Wahlbündnis gibt auch keine Wahlempfehlung ab. Sowohl Thomas Eiskirch als auch Klaus Franz stehen nicht für ein Ende der unsozialen  Kürzungspolitik, des Personalabbaus bei der Stadt und den Widerstand gegen den Sozialabbau. Sie stehen für den weiteren neoliberalen Umbau der Stadt und für Prestigeprojekte.

Die Soziale Liste wird weiterhin eigenständig bleiben und im Rat und außerhalb für ihr inhaltliches Programm von einer sozialen und solidarischen Stadt eintreten.

Aus zwölf mach zwei:

Günter Gleising zum Wahlausgang

Erwartungsgemäß hat das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Bochum keinen klaren  Sieger gebracht. So wird die Anzahl der Kandidaten zur Wahl in 14 Tagen von 12 auf zwei  reduziert. Wie immer werden die Kandidaten von SPD und CDU in einer Stichwahl antreten.

Zum Ausgang der Wahl erklärt der Kandidat der Sozialen Liste, Günter Gleising: Die allgemeine politische Richtung in den letzten Tagen hat dazu beigetragen die politische Rechte zu stärken. Der CDU-Kandidat konnte fast 4 % dazu gewinnen. Der AFD-Kandidat erreichte mit subtiler Hetze gegen die Asylpraxis über 3 % der Stimmen und der Neonazi von der NPD steigerte sich mit offen fremdenfeindlicher Hetze auf 1.491 Stimmen. Diese Ergebnisse sind bedauerlich.
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Oberbürgermeisterwahl 2015:

Wahlkampf der Sozialen Liste

Mit zahlreichen Aktivitäten geht die Soziale Liste Bochum in die „heiße Wahlkampfphase“ zur Oberbürgermeisterwahl. Das hat die Mitgliederversammlung gestern beschlossen. Im Mittelpunkt der Aktivitäten von Günter Gleising und dem Wahlkampfteam stehen der Kontakt und das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Auf Wahlplakate verzichtet die Soziale Liste aus Umweltschutzgründen ganz. Dafür verteilt das Wahlbündnis die Zeitung der Sozialen Liste, mit einem ausführlichen Interview mit Günter Gleising, in hoher Auflage an die Bochumer und Wattenscheider Haushalte.

Ab Mitte August finden Informationsstände in der Innenstadt und den Stadtteilen statt. Neben der Zeitung sind hier auch der Kandidatenbrief und das Programm der Sozialen Liste erhältlich. Für Kinder gibt es Luftballons.

Ein wichtiger Punkt ist die Teilnahme von Günter Gleising an einer Anzahl von Podiumsdiskussionen und Foren unterschiedlicher Veranstalter. Im Meinungsaustausch mit der Kandidatin und den anderen Kandidaten will Gleising hier offensiv seine Positionen im Sinne einer sozialen Stadt vertreten.

Günter Gleising im Interwiev bei Radio Bochum 98.5

Günter Gleising auf Komba-Fragen:

Kein Personalabbau und Erhalt der Bürgerbüros!

Der Kandidat der Sozialen Liste, Günter Gleising, hat auf Fragen der Gewerkschaft Komba an die Kandidaten/in zur Oberbürgermeisterwahl geantwortet. Dabei spricht sich der OB-Kandidat der Sozialen Liste gegen den geplanten Personalabbau, für mehr Ausbildungsplätze und den Erhalt und Ausbau der Bürgerbüros in den Stadtteilen aus. Gleising: „Diejenigen, die populistisch eine schlanke Verwaltung fordern, haben noch nie konkrete Vorschläge gemacht, auf welche Leistungen sie verzichten wollen. Ihnen geht es im Kern darum, kommunale Leistungen zu kapitalisieren und zu privatisieren. Dem gilt es entgegen zu treten.“
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OB-Kandidat Günter Gleising:

Keine Flüchtlingsunterkunft auf Friedhöfen

Die Soziale Liste im Rat fordert den sofortigen Stopp aller Arbeiten zur Vorbereitung der Schaffung einer Unterkunft (Wohncontainer) für Flüchtlinge auf dem Gelände „Hattinger Straße/ Schlossstraße“. Bei diesem Standort in Weitmar handelt es sich bis zum heutigen Tag um Friedhofsflächen. Eine Entwidmung hat bisher nicht stattgefunden.
„Insofern“, so Günter Gleising, Ratssprecher und OB-Kandidat der Sozialen Liste, „verstößt aus meiner Sicht der Ratsbeschluss vom 25. Juni gegen geltendes Recht. Die Oberbürgermeisterin muss die Arbeiten stoppen und der Rat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause den Beschluss revidieren.“

Neben diesen rechtlichen Fragen wirft dieser beschämende Beschluss auch hohe ethisch/moralische Fragen auf. „Es ist nicht akzeptabel, Flüchtlinge, die vielfach mit Gewalt, Krieg und Tod konfrontiert wurden, ausgerechnet auf einer Friedhofsfläche mit Blick auf Grabsteine unterzubringen“, so der OB-Kandidat der Sozialen Liste. Weiterlesen

OB-Kandidat Günter Gleising:

Neue Bücher für die Stadtbücherei

Günter Gleising, OB-Kandidat der Sozialen Liste Bochum, unterstützt die Forderung von örtlichen Buchhändlern, den Fördervereinen u. a. noch vor den Sommerferien neue Bücher und Medien für die städt. Büchereien anzuschaffen. Vor allem die Auffrischung des Bestandes durch Neuerscheinungen ist wichtig um die Attraktivität der städt. Büchereien zu bewahren. Zudem haben die Möglichkeiten der Ausleihe von Büchern und Medien einen hohen sozialen und kulturellen Stellenwert.

Günter Gleising kritisiert, dass es bisher keine Frühjahrsanschaffung von Medien bei der Stadtbücherei gegeben hat. Da zudem noch die Gebühren erhöht wurden, drohe ein erheblicher Verlust von Attraktivität und Qualität. Die sieben städt. Büchereien dürfen nicht von den aktuellen Entwicklungen auf dem Buchmarkt abgehängt werden.

„Mit guter Arbeit und hohen Nutzungszahlen haben die Büchereien schon seit vielen Jahren einen festen Platz im kulturellen und sozialen Betrieb der Stadt Bochum“, sagt OB-Kandidat Gleising. „Um diesen Stellenwert zu halten, ist ein aktueller Buch- und Medienbestand notwendig“.