Archiv der Kategorie: Umwelt

Dieselfahrverbot auf der Herner Straße rückt näher

Nach Fahrverboten in Hamburg und Stuttgart rückt auch das Dieselfahrverbot auf der Herner Straße in Bochum näher. Bereits am 28. März 2018 hat die Deutsche Umwelthilfe beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen die Bezirksregierung Arnsberg eingereicht und der Stadt Bochum Verstöße gegen die 39. BImSchV[1] vorgeworfen. Im vergangenen Monat (Juni 2018) wurde von der DHU mit Unterstützung von Mitgliedern der Sozialen Liste Bochum eine weitere Messung mit 2 Passivsammler-Messröhrchen auf der Herner Straße durchgeführt, die die hohe Belastung mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) bestätigen dürfte. Nach der Rechtsprechung in ähnlichen Fällen ist auch in Bochum mit Fahrverboten zu rechnen.

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Althoff bleibt Vorsitzende

Helgard Althoff

Helgard Althoff bleibt Vorsitzende der Sozialen Liste Bochum. Auf der Jahreshauptversammlung des kommunalen Wahlbündnisses am 28.05.2018 wurde sie einstimmig wiedergewählt. Auch Wolfgang Schumacher wurde als stellv. Vorsitzender wiedergewählt.

Die Soziale Liste will weiterhin die Themen Armut und Hartz IV in die Öffentlichkeit tragen. Die Umgestaltung der Bochumer Innenstadt und die Verkehrs- und Umweltpolitik sollen in den kommenden Wochen mit Aktionen thematisiert werden. Die Soziale Liste will weiterhin das „soziales Gewissen der Stadt“ sein, sagte Ratsmitglied Günter Gleising in seinem Rechenschaftsbericht auf der Versammlung.

Soziale Liste fordert: Maßnahmen für bessere Atemluft

Die Soziale Liste fordert vom Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und der Verwaltung endlich die Einleitung von umfassenden Maßnahmen um die Umweltbelastungen an Bochums Hauptverkehrsstraßen drastisch zu senken. Auch der Rat der Stadt Bochum sollte sich in einer seiner nächsten Sitzung mit dem Thema ausführlich beschäftigen. Hierzu sollten auch Vertreter der Deutschen Umwelthilfe eingeladen werden.

Die Deutsch Umwelthilfe hat kürzlich einen Monat lang an 559 Orten in Deutschland die Luftqualität nachgemessen. Die Ergebnisse sind erschreckend! 89 Prozent der Messstellen zeigen mit Werten über 20 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft (ug/m3) gesundheitlich bedenkliche Belastungen der Atemluft mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2). In Bochum lag die Stickstoffdioxid-Belastung an den zwei Messstellen der DUH bei 50 und 36 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft (ug/m3), also ganz deutlich über die zulässigen Werte.

„Im Kampf für eine saubere Luft darf es keinen Freibrief für die Autoindustrie a la Armin Laschet geben“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Die Justiz hat kürzlich deutlich gemacht, dass auch Fahrverbote möglich sind. Ein „weiter so“ darf es ich Bochum nicht geben, zumal in den Sommermonaten die gesundheitsschädigenden Belastungen für weiter ansteigen werden.

Mehr tun für eine grüne Stadt Bochum!

Soziale Liste antwortet Naturschutzbehörde

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Husemannplatz

Aus voller Überzeugung teilen wir die in ihrem offenen Brief vom 7. Februar gemachten Anregungen und Forderungen nach einem „fundamentalen und umgehenden Perspektivwechsel hin zu ökologisch nachhaltiger Stadtentwicklung in Bochum”. Die Schaffung und der Erhalt von Grünstrukturen soll „eine vorrangige Stellung“ erhalten. Auch die Einschätzung, der Naturschutzbehörde, dass die Stadt Bochum falsche Prioritäten gesetzt hat und jetzt ein akuter Handlungsbedarf eingetreten ist, wird von der Sozialen Liste Bochum geteilt.

Offener Brief Beirat Naturschutzbehörde

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„Keine Leuchttürme mehr! – Schuldenschnitt statt kaputt sparen“

Der Rat der Stadt Bochum hat am Donnerstag 8. Dezember mit der Mehrheit von SPD/Grüne/UWG/Freie Bürger den Haushalt, den Stellenplan und das Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 1017 beschlossen. In seiner Haushaltsrede begründete Günter Gleising die Ablehnung der Vorlagen durch die Soziale Liste.

Haushaltsrede

In der Debatte um die Umwandlung von Grünflächen in neue Gewerbeflächen kritisierte Günter Gleising vehement den hohen Flächenverbrauch, sprach sich für den Schutz der Grünflächen aus und wies auf die schädlichen Folgen für das Stadtklima hin.

Redebeitrag: Den Landfrass stoppen

Soziale Liste fordert sofortige Neuanpflanzungen

Stadt will über 500 Bäume fällen

Einen Besorgnis erregenden Verlust von 524 Bäumen durch Fällungen kündigt die Stadt Bochum an. Aus Gründen der „Verkehrssicherheit“ will die Stadt in den nächsten Wochen 524 Bäume im gesamten Stadtgebiet fällen. In dieser Zahl nicht enthalten sind weitere Fällungen von „erkrankten Bäume“ wie z. B. an der Marienstraße in Wattenscheid erfolgen. Das Ausmaß der Baumfällungen droht nach der Überprüfung von weiteren 1.500 Bäumen „allein im Straßenbegleitgrün“ nochmals drastisch zu steigen.

Die Soziale Liste sieht diese hohe Anzahl an Baumfällungen kritisch und fragt, ob genug getan wird um Bäume zu erhalten. „Vor allem erfolgen viel zu wenig Ersatz- und Neupflanzungen“, sagt Helgard Althoff, Vorsitzende der Sozialen Liste. Ein Beispiel hierfür sind seit langem die leeren Baumscheiben auf dem Husemannplatz und an anderen Stellen im Stadtgebiet. Weiterlesen