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Soziale Liste hat Kandidaten für den Bezirk Ost gewählt

Die Soziale Liste hat ihre Kandidaten für die Bezirksvertretung Bochum-Ost gewählt. Mit Michael Eichelberger (68), Jannis Post (21) und Klaus-Peter Rexin (66) setzt das kommunale Wahlbündnis auf kommunalpolitische Erfahrung und jugendlichen Elan. Eichelberger war mehre Jahre Mitglied der Bezirksvertretung Ost, Post ist in Jugendgruppen aktiv und Rexin setzt sich für den Vereins-und Freizeitsport ein.

Jannis Post

Klaus-Peter Rexin

Michael Eichelberger

 

 

 

 

 

 

 

Das Trio will sich für bezahlbare Mieten und den sozialen Wohnungsbau einsetzen und gegen Schrottimmobilien muss stärker eingeschritten werden. Der Einzelhandel und das Gewerbe, insbesondere in Langendreer-Dorf, Langendreer Alter Bahnhof und am Werner Hellweg soll gestärkt werden. Für die Jugend sollen bessere Kultur-, Sport- und Freizeitangebote geschaffen und die Jugendarbeit durch die Stadt stärker finanziell gefördert werden. Außerdem muss die Tätigkeit der Beschäftigten im Knappschaftskrankenhaus Langendreer mehr Wertschätzung erfahren.

Wie in der Vergangenheit wird die Soziale Liste Initiativen wie „Bänke Raus“ und Freibadfans Werne unterstützen. Sie steht dem Bau eines Golfplatzes auf dem Amalia-Gelände und den damit zusammenhängenden LKW-Transporten nach wie vor kritisch gegenüber.

 

Soziale Liste fragt nach:

Ansiedlung einer Bodenbehandlungsanlage in Gerthe

Ein Betrieb zur Anlieferung und Bearbeitung von Böden will sich in Gerthe an der Stadtgrenze zu Castop-Rauxel ansiedeln. Der Betrieb will täglich mit bis zu 300 LKW-Fahrten Böden anliefern lassen und aufbereiten. Anschließend erfolgen LKW-Transporte zu Baustellen, wo deren Verwertung erfolgen soll. Die Ansiedlung soll auf dem ehemaligen Gelände des Dämmstoff-Unternehmens Philippine erfolgen. Philippine hatte vor einigen Jahren seine Produktion aus Bochum verlagert und hat zurzeit nur noch seinen Verwaltungssitz in Bochum. Weiterlesen

Bezirksvertretung Bochum-Mitte: Ein Trio der Sozialen Liste

Die Soziale Liste hat ihre Kandidat*innen für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte gewählt. Spitzenkandidat ist Wolfgang Schumacher, Jahrgang 1949, von Beruf Elektroniktechniker. Dem Kandidatentrio gehören weiterhin an: Der Kraftfahrer Siegfried Fontana (Jg. 1946) und die ehemalige Verwaltungsangestellte Angelika Schumacher (Jg. 1949). Die Soziale Liste will sich im Bezirk Mitte u. a. für die sozialen Interessen der Menschen, den Erhalt und den Ausbau der Grünflächen, die Sanierung des Stadtparks, und die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen einsetzten. Die Rasenfläche vor dem Bergbaumuseum soll als Aufenthaltsfläche zum chillen dauerhaft gesichert werden. Die Viertel am Kortländer und am Imbuschplatz sollen vor (Investoren-Heuschrecken) geschützt werden. Außerdem soll der Einzelhandel aufgewertet und gegen Schrottimmobilien vorgegangen werden.

Von links: Wolfgang Schumacher, Angelika Schumacher, Siegfried Fontana

Kostenloser Zutritt für Ferienkinder in Hallenbädern

Unverständlich und nicht hinnehmbar ist die derzeitige Praxis der Bochumer Wasserwelten, den Ferienkindern den kostenlosen Eintritt in die Hallenbäder zu verweigern. Das stellt die Soziale Liste fest. Der Bochumer Ferienpass ermöglicht seit vielen Jahren den kostenlosen Eintritt in die Bochumer Bäder. Der Hallenbad-Betreiber (Wasserwelten, eine Tochter der Stadtwerke) erkennt derzeit den Ferienpass für die Hallenbäder nicht an und verlangt von den Kindern die normalen Eintrittspreise. Als Grund werden Beschränkungen durch die Corona-Maßnahmen angegeben.

Allen Bochumer Bürger*innen soll der Zugang zu den Bädern ermöglicht werden, auch in Zeiten der Corona-Krise. Dafür wurden Voraussetzungen wie die Anmeldung über E-Ticket geschaffen. „Das ist auch so OK“, sagt Günter Gleising, OB-Kandidat der Sozialen Liste. „Aber warum angemeldete Ferienpass-Inhaber jetzt Eintritt zahlen sollen, anstatt die Vergünstigung des Ferienpasses in Anspruch nehmen zu können, ist willkürlich und völlig unverständlich“, so Gleising.

Wolfgang Schumacher, Spitzenkandidat der Sozialen Liste in Bochum-Mitte, verweist zudem auf die geringen Besucher*innenzahlen in den Hallenbädern. “Da ist noch viel Platz für die Ferienkinder“.

Die Soziale Liste appelliert an die Wasserwelten eine umgehende Änderung dieser Praxis vorzunehmen und fordert den Ferienkindern den kostenlosen Zutritt auch zu den Hallenbädern zu ermöglichen.

EmscherParkRadweg an den Grummer Teichen

Die Soziale Liste Bochum begrüßt das einlenken der Stadt Bochum und des RVRs bei der geplanten Trassenführung des EmscherParkRadweges. Ursprünglich sollte der Radweg zwischen dem Biggeteich und der Lothringentrasse geführt werden. Der Waldweg an der Kleingartenanlage Rottmannshof soll nun als Fußweg erhalten bleiben und ist nicht mehr Bestandteil der Planung des EmscherParkRadweges.

Die Soziale Liste unterstützte die Forderung der Interessengemeinschaft Grummer Teiche zum Erhalt des Schutzgebietes entlang des Grummer Baches. Das Gebiet steht seit 1974 unter Landschaftsschutz und hat eine wichtige Funktion für Mensch und Natur, insbesondere auch durch die Ausrufung des Klimanotstandes durch die Stadt Bochum 2019.

Die Interessensgemeinschaft Grummer Teiche blieb hartnäckig in ihrer Forderung die Trassenführung durch die Flüssesiedlung über die Böckenbergstraße, Ederstraße und Werrastraße zu führen. Wir gratulieren und danken der Interessensgemeinschaft Grummer Teiche.

 

 

Forderungen der Sozialen Liste in Zeiten der Corona Pandemie

Die Menschen in unserer Stadt machen sich wegen der Corona-Krise große Sorgen. Das betrifft nicht nur die Frage, ob und wie sie die Pandemie überstehen, sondern auch und vor allem, was sie nach Beendigung der Einschränkungen erwartet. Das gesellschaftliche Leben wird über eine längere Zeit beeinträchtigt, bis es einen wirksamen Impfstoff und Medikamente gegen Covid 19 gibt.
Es muss auch den Menschen geholfen werden, die über kein regelmäßiges oder ein nur geringes Einkommen (Hartz IV) verfügen, ihren Familien sowie den alten und kranken Menschen und denjenigen, die ihre Arbeit verloren haben oder von Kurzarbeitergeld leben müssen.

Daher schlägt die Soziale Liste als Sofortprogramm vor:

  • Mundschutz und Plastikhandschuhe werden durch kommunale Stellen für alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos ausgegeben.
  • Freie Kapazitäten in Hotels sollen, wie in andere Städten, für Obdachlose genutzt werden.
  • Mehr Plätze für Mütter mit Kindern, die in besonders beengten Verhältnissen wohnen oder im Frauenhaus nicht unterkommen können, sind umgehend zu schaffen.
  • Schutz der Kinder vor häuslicher Gewalt ist durch intensiven Kontakt durch das Jugendamt zu gewährleisten.
  • Kündigungen von Wohnungen durch VermieterInnen sind zu verbieten.
  • BezieherInnen von Transferleistungen erhalten rückwirkend ab Monat März eine monatliche Zulage von 100.- Euro um erhöhte Kosten auszugleichen.
  • Sanktionen durch das Arbeitsamt werden eingestellt.
  • Sozialleistungen für die nächsten sechs Monate werden ohne neue Einzelfallprüfung automatisch verlängert.

Mitgliederrundbrief

Liebe Genossinnen und Genossen!

Durch die aktuelle Entwicklung ist auch die Soziale Liste stark beeinträchtigt. Wir hoffen, dass es euch allen gut geht. Trotz Corona. Die Vorsichtsmaßnahmen sind berechtigt und sollten auch von uns allen eingehalten werden. Informiert euch bitte bei seriösen Quellen, lasst die Fake-News rechts liegen.

Die Beschäftigten der Stadt, USB, Stadtwerke etc., machen eine gute Arbeit. Respekt und Anerkennung haben die Vielen verdient, die das (restliche) öffentliche Leben unter diesen Bedingungen aufrechterhalten, von Ärzt*Innen, über Kassierer*Innen im Lebensmittelgeschäft bis hin zu Reinigungskräften.

Unsere Solidarität gilt den Schwächeren in unserer Gesellschaft, den Geflüchteten, den Obdachlosen u. a., beteiligt euch an den Hilfsaktionen.

Entsprechend den verbliebenen Möglichkeiten wollen wir aktiv bleiben. Mittwochs vormittags bin ich jetzt immer im Büro um Mails und Telefonate zu beantworten. Publikumsverkehr ist nicht möglich. Über den Rundbrief wollen wir den Kontakt untereinander Aufrecht erhalten. Im April wird sich wohl entscheiden wie es mit der Kommunalwahl weiter geht.

Wir wünschen Euch trotz alledem schöne Ostertage. Bleibt gesund und munter.

Helgard  – Wolfgang  – Ulli – Günter

Kommunalwahl 2020 verschieben

Unterstützung für ihre Forderung nach Verschiebung der Kommunalwahl sieht die Soziale Liste jetzt in einem Schreiben des NRW-Städtetages nebst Anlage an das Landes-Innenministerium. Hier werden viele Fragen aufgeworfen, die in den einzelnen Städten und Gemeinden in NRW diskutiert wurden und viele Problembereiche aufgezeigt.

Die Presseerklärung der Sozialen Liste vom März 2020 zu dem Thema Verschiebung der Kommunalwahl.