Archiv der Kategorie: Uncategorized

Soziale Liste zum Problem Hans-Böckler-Straße

Die Soziale Liste Bochum nimmt den schweren Unfall am 8. November auf der Hans-Böckler-Straße erneut zum Anlass eine Verkehrsberuhigung durch die sofortige Schaffung einer klaren Einbahnstraßen-Regelung zu fordern. Die derzeitige Verkehrsregelung ist kompliziert und unübersichtlich. „Außerdem“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, „sollte die Verwaltung, einem Umbau analog zum Boulevard planen.“ Dazu sollen Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

Pro und Contra: „Bedingungsloses Grundeinkommen“

Am 5.11.18 führt die Soziale Liste eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ durch. Die Veranstaltung in Form eines Streitgespräches mit Diskussion findet in der Gaststätte Kartenhaus, Griesenbruchstr. 7 a, Bochum, um 18.00 Uhr statt. Impulsbeiträge kommen von: Dr. Arntrud Reuter (Pro Grundeinkommen), Eberhard Eick (kontra Grundeinkommen). Die Moderation übernimmt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.

Flyer

Vermischtes zur 40. Ratssitzung

Einige Zwischentöne bei der gestrigen Ratssitzung waren ganz interessant. So sprach Christian Hardt (CDU) die Frage aus ob sein Büro „verwanzt“ ist, da er ziemlich das gleiche wie sein Vorredner Ralf-D. Lange in Sachen Bochum-Strategie sagen wolle.

Günter Gleising (Soziale Liste“ outete sich in seiner Reden zum Wohnbauflächenprogramm als „letzten Grünen“. Und Jörg Czwikla äußerte, dass er gerne „Mäuschen auf einem CDU-Kreisparteitag“ wäre, um die Kür von Marcus Starwars zum OB-Kandidaten mitzuerleben. Starwars nahm in der Ratssitzung bereits auf dem Sitz des CDU-Fraktionsvorsitzenden Platz.

Nachdem sich OB Thomas Eiskirch während der Sitzung verabschiedete, um an einer WDR-Diskussion teilzunehmen, litt die Sitzung deutlich an der nicht besonders souveränen Leitung von Gabriela Schäfer.

Auffällig auch das offensichtliche Werben der CDU an der einen oder anderen Stelle um die 3 Stimmen von den AfD.

Stellungnahme von Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste zur gestrigen (39.) Ratssitzung:

„Ich werte es als Erfolg, das es gelungen ist zu verhindern, dass die Rechtsparteien aus der Entwicklung und der Debatte um ‘den Fall Sami A.’ politisches Kapital ziehen konnten. Versuche damit Entwicklungen wie in anderen Städten zu befördern sind gescheitert. Das ist wichtig festzuhalten, unabhängig von der Feststellung, dass es Fehler auf allen Ebenen gegeben hat, die aufgearbeitet werden müssen.“

Aufstehen und entgegentreten: Kein Platz für Nazis! (I)

„Eine deutliche Antwort aller demokratischen und antifaschistischen Kräfte ist jetzt notwendig, um den Ausschreitungen und Versuchen von Rechten und Neonazis zu begegnen eine Pogromstimmung zu schaffen“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Es kann nicht hingenommen werden wenn NPD-Leute in Bochum eine Art Bürgerwehr aufbauen und erklären „Schutzzonen“ schaffen zu wollen. In einigen Städten fungiert das ganze schon unter den Kürzel „SS“ (Schaft Schutzzonen). In Chemnitz heißt es „Wir holen uns unser Land zurück- Schutzzone für Schutzzone“.

Wenige Tage vor dem „Musiksommer“, kursieren auch Verlautbarungen wie diese im Internet: „Auch Feste und Veranstaltungen werden von den Schutzzonen besucht um dort nach dem Rechten zu sehen“. Die Ordnungsbehörden und Polizei müssen derartige mögliche Versuche konsequent unterbinden. Die Bochumer Bürgerinnen und Bürger sollten Flagge zeigen: „Wir sind Bochum – Nazis sind es nicht!“.

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Aktivitäten zum 13. Oktober eine große bundesweite Demonstration zu organisieren die unter dem Motto stehen soll:  #unteilbar – Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung.

Presseinformation

Die Soziale Liste Bochum ruft dazu auf den Nazis entgegen zu treten. Diese versuchen zur Zeit ausgehend von den Ereignissen in Chemnitz in deutschen Städten eine Pogromstimmung zu erzeugen.
Auch in Bochum versucht den neonazistische NPD mit gesteigerter Hetze (“Asylflut stoppen”) Stimmung zu machen. In dieser Situation sind alle demokratischen und antifaschistischen Kräfte gefordert nicht zuzulassen das Nazis die Straße zu ihrem Kampffeld machen.

 

„Mehr Grün, Wasser und Luft in der Stadt“

Soziale Liste fordert Sofortprogramm

„Am Beispiel der brachliegenden Wasserbrunnen und des Wasserlaufs am Kuhhirten (9 von 21) wird erneut deutlich, wie marode Teile der öffentlichen Infrastruktur der Stadt Bochum sind“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Die trockenen Brunnen, ungepflegte Grünflächen (Stadtpark, Friedhöfe etc.), große Baumverluste die nicht ersetzt wurden, marode Straßen (obere Alleestr., Wiemelhauserstr. u. a.), fehlende Fahrradwege sind Beispiele für diese Entwicklung. Wie wenig die Spitze der Stadtverwaltung ihrer Verantwortung gerecht wird, zeigte sich kürzlich am Stadtparkteich als dort hunderte Fische verendeten und erst danach Hilfsmaßnahmen für die Bochumer Wasserflächen eingeleitet wurden. Zahlreiche abgestorbene (jungen) Bäume zeigen, dass auch deren Versorgung mit Wasser mangelhaft ist.

Wasserspiele ohne Wasser (hier vor den BVZ)

Oberbürgermeister Eiskirch ist ein Meister von Ankündigungen und hochtrabenden Plänen („Bochum Strategie“, „Schnellste Stadt Deutschlands“) geworden und hat zur Ausweitung der PR-Maßnahmen seinen Stab vergrößert, der Erhalt der vorhandenen kommunalen Infrastruktur weist jedoch erhebliche Mängel auf. Ein Beispiel für derartige Ankündigungen ist aus Sicht der Sozialen Liste das „StadtBaumKonzept“ mit der Ankündigung 600 Bäume in diesem Jahr zu pflanzen. Verschwiegen wird das diese 600 Bäume nur zum kleineren Teil die Baumverluste der letzten Jahre ersetzen können. Die Baumbilanz (Verluste zu Neupflanzungen) ist in Bochum seit vielen Jahren außerordentlich negativ.

Die Soziale Liste fordert daher ein Sofortprogramm um die gröbsten Mängel schnell zu beheben. Auch angesichts des Klimawandels, der vor allem auch in der Innenstadt mit seinen zahlreichen Hitzeinseln deutlich zu spüren war erwarten wir ein Umdenken in Richtung zu mehr Grün, Wasser und frischer Luft in der Stadt.

 

Solidarische und verantwortungsvolle Taten.

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Initiative Treffpunkt Asyl und fordert die Bereitschaft der Stadt Bochum zur Aufnahme von Flüchtlingen, die sich auf dem Rettungsschiff Lifeline im Mittelmeer befinden. In einem offenen Brief ruft an den Bochumer OB Eiskirch ruft die Initiative zu solidarischen und  und verantwortungsvollen Taten auf.  Bochum soll sich den Städten, Barcelona, Berlin und Hamburg anschließen und Menschen von Rettungsschiffen wie der Lifeline aufnehmen!

Der Brief im Wortlaut.

Dem Gesetz des Schwächeren eine Botschaft der Hoffnung und Solidarität entgegensetzen

Dies ist ein entscheidender Moment in der Weltgeschichte, aktiv zu werden, fordert der US-amerikanische Politiker und Gründer der Organisation Our Revolution, Bernie Sanders

Bernie Sanders in der Wochenzeitung Freitag 3/2018. Übersetzung: Carola Torti

Dem Gesetz des Schwächeren eine Botschaft der Hoffnung und Solidarität entgegensetzen

So steht es im Jahr 2018 um den Planeten: Nach all den Kriegen, Revolutionen und internationalen Gipfeln der vergangenen 100 Jahre leben wir in einer Welt, in der eine winzige Gruppe unglaublich reicher Personen unverhältnismäßig große Macht auf das ökonomische und politische Leben der globalen Gemeinschaft ausübt. .Tatsache ist, dass die sechs reichsten Leute der Welt mittlerweile mehr besitzen als die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung zusammen – also 3,7 Milliarden Menschen. Das reichste eine Prozent verfügt zudem über mehr Geld als die restlichen 99 Prozent.

Weiterlesen