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814 Wählerstimmen reichten nicht,

so endet mit der Ratssitzung am 29. Oktober 2020 die Tätigkeit der Sozialen Liste und die von Günter Gleising im Rat der Stadt Bochum.

Die links-alternative Wähler*innenvereinigung wurde 2004 gegründet, gehörte damals zu den Initiatoren der großen Montagsdemonstrationen und zog im Herbst 2004 mit 2 Mitgliedern in den Rat ein. Die Soziale Liste sorgte mit Anträgen, Anfragen und Redebeiträgen dafür, dass Themen wie Armut, Arbeitsplatzabbau, Missstände bei der ARGE, Umweltschutz, Sozialticket, Gebührenerhöhungen, Gründung einer kommunalen Beschäftigungsgesellschaft, Kritik am Sponsorenwesen der städtischen Gesellschaften und an Prestigeprojekten in die kommunalen Vertretungen eingebracht wurden. Zuletzt setzte sich die Soziale Liste für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum, die Rekommunalisierung der VBW und für Zuschüsse für einkommensschwache Menschen ein.

Die Soziale Liste Bochum wird in den nächsten Tagen über ihre weitere Arbeitsweise und Tätigkeit beraten.
Treu werden wir unserem Leitspruch bleiben: Wir wollen eine solidarische und soziale Stadt, eine Stadt die für Alle da ist. Eine Stadt in der jede*r gut leben kann, unabhängig von Alter, Geschlecht, sexueller Orientierung, Einkommen, Hautfarbe, Beeinträchtigungen, politischer und religiöser Einstellung. Eine Stadt ohne Rassismus und Neofaschismus!

Bebauung der Fläche Hattinger Straße/ Hinter der Kiste

Die Pläne für eine massive Bebauung der o. g. Fläche stoßen nach wie vor auf Widerstand und Ablehnung. Vor allem wird auch die Informationspolitik und mangelnde Bürger*innen-Beteiligung kritisiert. Die Soziale Liste hat deshalb erneut eine Anfrage zur Ratssitzung (27.8.2020) gestellt und folgende Fragen an die Verwaltung gerichtet:

  1. Wie sieht die Bauplanung für die Fläche Hattinger Straße/ Hinter der Kiste insgesamt aus?
  2. Wie und wo ist eine Erschließungsstraße des Grundstücks an die Hattinger Straße geplant?
  3. Kann die Verwaltung den Vorentwurf aus dem internen Workshop dieser Anfrage als Information beifügen?
  4. Hat es seitens der Stadt eine Kontaktaufnahme mit der Bürger*inneninitiative Hinter der Kiste gegeben?
  5. Obwohl bereits vor einem Jahr Vorarbeiten für das Bauvorhaben stattgefunden haben, gibt es bis heute keine Information an die Lindener Bürgerinnen und Bürger. Wann und in welcher Form ist eine Bürger*innenbeteiligung vorgesehen?

Die Soziale Liste hat zudem einen Flyer erstellt und in Linden verteilt.

Soziale Liste hat Kandidaten für den Bezirk Ost gewählt

Die Soziale Liste hat ihre Kandidaten für die Bezirksvertretung Bochum-Ost gewählt. Mit Michael Eichelberger (68), Jannis Post (21) und Klaus-Peter Rexin (66) setzt das kommunale Wahlbündnis auf kommunalpolitische Erfahrung und jugendlichen Elan. Eichelberger war mehre Jahre Mitglied der Bezirksvertretung Ost, Post ist in Jugendgruppen aktiv und Rexin setzt sich für den Vereins-und Freizeitsport ein.

Jannis Post

Klaus-Peter Rexin

Michael Eichelberger

 

 

 

 

 

 

 

Das Trio will sich für bezahlbare Mieten und den sozialen Wohnungsbau einsetzen und gegen Schrottimmobilien muss stärker eingeschritten werden. Der Einzelhandel und das Gewerbe, insbesondere in Langendreer-Dorf, Langendreer Alter Bahnhof und am Werner Hellweg soll gestärkt werden. Für die Jugend sollen bessere Kultur-, Sport- und Freizeitangebote geschaffen und die Jugendarbeit durch die Stadt stärker finanziell gefördert werden. Außerdem muss die Tätigkeit der Beschäftigten im Knappschaftskrankenhaus Langendreer mehr Wertschätzung erfahren.

Wie in der Vergangenheit wird die Soziale Liste Initiativen wie „Bänke Raus“ und Freibadfans Werne unterstützen. Sie steht dem Bau eines Golfplatzes auf dem Amalia-Gelände und den damit zusammenhängenden LKW-Transporten nach wie vor kritisch gegenüber.

 

Soziale Liste fragt nach:

Ansiedlung einer Bodenbehandlungsanlage in Gerthe

Ein Betrieb zur Anlieferung und Bearbeitung von Böden will sich in Gerthe an der Stadtgrenze zu Castop-Rauxel ansiedeln. Der Betrieb will täglich mit bis zu 300 LKW-Fahrten Böden anliefern lassen und aufbereiten. Anschließend erfolgen LKW-Transporte zu Baustellen, wo deren Verwertung erfolgen soll. Die Ansiedlung soll auf dem ehemaligen Gelände des Dämmstoff-Unternehmens Philippine erfolgen. Philippine hatte vor einigen Jahren seine Produktion aus Bochum verlagert und hat zurzeit nur noch seinen Verwaltungssitz in Bochum. Weiterlesen

Bezirksvertretung Bochum-Mitte: Ein Trio der Sozialen Liste

Die Soziale Liste hat ihre Kandidat*innen für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte gewählt. Spitzenkandidat ist Wolfgang Schumacher, Jahrgang 1949, von Beruf Elektroniktechniker. Dem Kandidatentrio gehören weiterhin an: Der Kraftfahrer Siegfried Fontana (Jg. 1946) und die ehemalige Verwaltungsangestellte Angelika Schumacher (Jg. 1949). Die Soziale Liste will sich im Bezirk Mitte u. a. für die sozialen Interessen der Menschen, den Erhalt und den Ausbau der Grünflächen, die Sanierung des Stadtparks, und die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen einsetzten. Die Rasenfläche vor dem Bergbaumuseum soll als Aufenthaltsfläche zum chillen dauerhaft gesichert werden. Die Viertel am Kortländer und am Imbuschplatz sollen vor (Investoren-Heuschrecken) geschützt werden. Außerdem soll der Einzelhandel aufgewertet und gegen Schrottimmobilien vorgegangen werden.

Von links: Wolfgang Schumacher, Angelika Schumacher, Siegfried Fontana

Kostenloser Zutritt für Ferienkinder in Hallenbädern

Unverständlich und nicht hinnehmbar ist die derzeitige Praxis der Bochumer Wasserwelten, den Ferienkindern den kostenlosen Eintritt in die Hallenbäder zu verweigern. Das stellt die Soziale Liste fest. Der Bochumer Ferienpass ermöglicht seit vielen Jahren den kostenlosen Eintritt in die Bochumer Bäder. Der Hallenbad-Betreiber (Wasserwelten, eine Tochter der Stadtwerke) erkennt derzeit den Ferienpass für die Hallenbäder nicht an und verlangt von den Kindern die normalen Eintrittspreise. Als Grund werden Beschränkungen durch die Corona-Maßnahmen angegeben.

Allen Bochumer Bürger*innen soll der Zugang zu den Bädern ermöglicht werden, auch in Zeiten der Corona-Krise. Dafür wurden Voraussetzungen wie die Anmeldung über E-Ticket geschaffen. „Das ist auch so OK“, sagt Günter Gleising, OB-Kandidat der Sozialen Liste. „Aber warum angemeldete Ferienpass-Inhaber jetzt Eintritt zahlen sollen, anstatt die Vergünstigung des Ferienpasses in Anspruch nehmen zu können, ist willkürlich und völlig unverständlich“, so Gleising.

Wolfgang Schumacher, Spitzenkandidat der Sozialen Liste in Bochum-Mitte, verweist zudem auf die geringen Besucher*innenzahlen in den Hallenbädern. “Da ist noch viel Platz für die Ferienkinder“.

Die Soziale Liste appelliert an die Wasserwelten eine umgehende Änderung dieser Praxis vorzunehmen und fordert den Ferienkindern den kostenlosen Zutritt auch zu den Hallenbädern zu ermöglichen.

EmscherParkRadweg an den Grummer Teichen

Die Soziale Liste Bochum begrüßt das einlenken der Stadt Bochum und des RVRs bei der geplanten Trassenführung des EmscherParkRadweges. Ursprünglich sollte der Radweg zwischen dem Biggeteich und der Lothringentrasse geführt werden. Der Waldweg an der Kleingartenanlage Rottmannshof soll nun als Fußweg erhalten bleiben und ist nicht mehr Bestandteil der Planung des EmscherParkRadweges.

Die Soziale Liste unterstützte die Forderung der Interessengemeinschaft Grummer Teiche zum Erhalt des Schutzgebietes entlang des Grummer Baches. Das Gebiet steht seit 1974 unter Landschaftsschutz und hat eine wichtige Funktion für Mensch und Natur, insbesondere auch durch die Ausrufung des Klimanotstandes durch die Stadt Bochum 2019.

Die Interessensgemeinschaft Grummer Teiche blieb hartnäckig in ihrer Forderung die Trassenführung durch die Flüssesiedlung über die Böckenbergstraße, Ederstraße und Werrastraße zu führen. Wir gratulieren und danken der Interessensgemeinschaft Grummer Teiche.