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Deniz Yücel sagt Danke!

>> Deniz Yücel via Change.org <change@mail.change.org> 10.04.2018 15:48 >>>

Günter,

haben Sie bitte Nachsicht, dass ich Ihnen erst jetzt antworte. Die vergangenen Wochen seit dem Ende meiner Geiselnahme waren schön, aber auch anstrengend, so dass einiges liegengeblieben ist.

Und haben Sie vielen Dank für Ihre Unterstützung. Die große Solidarität hat mir sehr dabei geholfen, diese nicht ganz einfache Zeit gut zu überstehen.

Ich will keine Moralpredigten halten. Aber ich würde mich freuen, wenn Sie auch die übrigen allein wegen ihrer Arbeit als Journalisten, Menschenrechtsaktivisten oder Oppositionelle nicht vergessen, ob in der Türkei oder anderswo.

Meine Pläne für die Zukunft: Jetzt: erholen. Danach: weitermachen.

Beste Grüße wo gibt
Deniz Yücel

Das Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu, es war ereignisreich, mit Höhen aber auch Tiefen verbunden. Unser Einsatz im Sinne unserer 21 Bausteine für eine sozialere Stadt ist auch in Zukunft wichtig.

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Soziale Liste zum City-Center

Die Stadt Bochum hat sich in Sachen Flächen ehemaliges Justizzentrum Victoriastraße ganz offensichtlich in die Hände (Krallen) einer Investmentgesellschaft begeben. Obwohl die Stadt Bochum mit der zur Verfügungstellung der Schule am Ostring in Vorleistung getreten ist, hat sie sich nicht im Gegenzug die Optionen für die Flächen des alten Justizgeländes von dem landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) gesichert. Der Einfluss der Stadt Bochum auf eine zukünftige Entwicklung in diesen Bereich ist daher mehr als gering. Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste kritisierte diese verfehlte städtische Politik. Sie ist ein Beispiel für den neoliberalen Ausverkauf in Bochum. “Der Investor bestimmt über die zukünftige Entwicklung in der Innenstadt und die Stadt rollt noch den roten Teppich aus”, so Gleising.

Die Bürgerinnen und Bürger haben in diesen Fragen kaum mehr etwas zu sagen. Die Möglichkeiten für ein Bürgerbegehren werden derzeit von uns geprüft. Es erscheint vor diesem Hintergrund aber kaum als eine realistische Möglichkeit Einfluß auf die Entwicklung zu nehmen. “Auf alle Fälle ist politischer Druck im Rathaus und außerhalb notwendig”, so Günter Gleising.

Hinweis der Verwaltung zum beabsichtigten Bürgerbegehren

Heftige Diskussion um neues Stadtcenter und die Wohnungspolitik im Rat:

Fortsetzung der Bochumer Abrisspolitik!

Nach langer Diskussion hat eine Ratsmehrheit aus SPD und Grünen, gegen die Stimmen aller anderen Ratsvertreter das Konzept beschlossen, die Innenstad entlang der Viktoriastraße mit einem enormen Kostenaufwand (über 100 Mio. €) und Hilfe des Investors HBB völlig neu zu gestalten. Dafür sollen das BVZ, das Gesundheitsamt, die Musikschule und das Gebäude des früheren Bochumer Anzeigers (Willy-Brandt-Platz 8) abgerissen und neu bebaut werden. Nach Abriss des alten Justizgeländes am Husemannplatz soll dort ein Einzelhandels- und Dienstleistungszentrum entstehen mit der Stadt als Ankermieter.

Die Soziale Liste lehnte in der Diskussion die Pläne ab und sprach sich für einen Erhalt und die Sanierung aus. Rede

Der zweite große Diskussionspunkt war die kommunale Wohnungspolitik. Auch hier setzte sich die Koalition aus SPD und Grünen mit ihrem „Handlungskonzept Wohnen Bochum“ durch. In einem grundsätzlichen Redebeitrag lehnte Günter Gleising für die Soziale Liste das Konzept ab und stellte Forderungen für das Menschenrecht auf bezahlbares Wohnen in Bochum auf.

Kinderrechte

Sehr geehrte Damen und Herren!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ein weiteres Beispiel der sozial/reaktionären Denkweise und Programmatik der “AfD” liefert erneut die Herzogin von Oldenburg, Beatrix von Storch. Die stellv. Fraktionsvorsitzende im Bundestag diffamiert in skandalöser Weise über Twitter Kinderrechte als “Rechte gegen die Eltern”.

Was ist da erst von der AfD zu erwarten wenn es um die Umsetzung des jüngsten BVG-Urteils geht. Das Bundesverfassungsgericht hat ein drittes Geschlecht für den Eintrag im Geburtenregister gefordert und den Gesetzgeber aufgefordert bis Ende 2018 eine Neuregelung vorzunehmen.

Mit unsere gemeinsame Konzeption einer bunten, vielfältigen, toleranten und solidarischen Gesellschaft sollten wir der AfD offensiv entgegentreten.

Mit freundlichen und solidarischen Grüßen

Günter Gleising
Soziale Liste Bochum, Ratsmitglied

2017-11-12-aus Twitter

Wer RentnerInnen quält wird nicht gewählt

Die Soziale Liste Bochum ruft dazu auf keine Parteien am Sonntag für den Bundestag zu wählen, die schlechte Renten und Altersarmut zu verantworten haben. Alle Regierungsparteien, SPD, CDU, FDP, Grüne, (untestützt auch von der AfD ) haben seit 1990 das Rentensystem bewusst untergraben. Und es soll weitergehen mit der Absenkung der Renten und Altersarmut. Deshalb: “Wer RentnerInnen quält wird nicht gewählt!”

2017-09-16-P11105152017-09-16-P1110519

Fotos vom gemeinsamen Infostand der GOG, KLARtext e.V. und Soziale Liste Bochum vom 16.09.2017

Gegen Abschottung und Rechts

2017-09-09-P1110471demonstrierten am 9. September zahlreiche Menschen in der Bochumer Innenstadt. Die Initiative Treffpunkt Asyl als Veranstalter sagte am Ende der Demo: “Wir sagen ganz herzlich Danke an alle, die mit uns gemeinsam am 9. September in Bochum für Solidarität und Menschlichkeit sowie gegen Abschottung und Rechtsruck auf der Straße waren!“

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Solidarität mit den Geflüchteten

2017-09-09-Demo-BochumMehr als 50 Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen, darunter auch die Soziale Liste, unterstützen die Demo am 9.9.2017.

Wenige Tage vor der Bundestagswahl wird damit gegen die deutsche und europäische Abschottungspolitik demonstriert. Ebenso werden die Abschiebepraxis und der Rechtsruck Themen sein. Beginn der Demo durch die Bochumer Innenstadt ist um 13.00 am Nordbahnhof.

Veranstaltung: Rentenlügen in Zeiten des Wahlkampfes

„Rentenlügen in Zeiten des Wahlkampfes“ ist das Thema einer Veranstaltung der Sozialen Liste und des Vereins KLARtext e.V.

Die Durchschnittsrente in Deutschland beträgt nur noch 842 Euro. Sie soll noch weiter gesenkt werden. Weitere Altersarmut droht in großem Ausmaß. Alles paletti – sagen die Parteien (vor allem CDU, SPD und FDP), die es verursacht haben. Uns geht es gut heißt es. Alle profitieren vom Aufschwung. Alle? Auch die Arbeitslosen, die Beschäftigten im Niedriglohnsektor, die Hartz-IV Empfänger*innen, die Rentnerinnen und Rentner?

Über diese Thematik spricht und diskutiert Tobias Weißert, Rentenexperte von KLARtext e.V. am Mittwoch 6. September 2017 um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendeer (Raum 6).

Am Samstag 16. September wollen die Bochumer Organisationen die dem Bündnis „Rente zum Leben“ angehören einen Informationsstand in der Bochumer Innenstadt durchführen.

Rente zum Leben