Archiv der Kategorie: Verkehr

Soziale Liste für eine Verkehrswende in Bochum:

Abkehr von der autogerechten Innenstadt – Für Gratis Nahverkehr

Eine zukunftsorientierte Verkehrs- und Strukturpolitik in Bochum erfordert ein radikales Umdenken und eine Abkehr vom Konzept einer autogerechten Innenstadt.

Sowohl aus verkehrstechnischen als auch aus wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Erwägungen brauchen wir eine sofortige konsequente Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs. Notwendig sind Investitionen in die technische und personelle Ausstattung, Taktverdichtungen und die deutliche Senkung der Tarife der BOGESTRA und des VRR.

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Dieselfahrverbot auf der Herner Straße rückt näher

Nach Fahrverboten in Hamburg und Stuttgart rückt auch das Dieselfahrverbot auf der Herner Straße in Bochum näher. Bereits am 28. März 2018 hat die Deutsche Umwelthilfe beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen die Bezirksregierung Arnsberg eingereicht und der Stadt Bochum Verstöße gegen die 39. BImSchV[1] vorgeworfen. Im vergangenen Monat (Juni 2018) wurde von der DHU mit Unterstützung von Mitgliedern der Sozialen Liste Bochum eine weitere Messung mit 2 Passivsammler-Messröhrchen auf der Herner Straße durchgeführt, die die hohe Belastung mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) bestätigen dürfte. Nach der Rechtsprechung in ähnlichen Fällen ist auch in Bochum mit Fahrverboten zu rechnen.

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Althoff bleibt Vorsitzende

Helgard Althoff

Helgard Althoff bleibt Vorsitzende der Sozialen Liste Bochum. Auf der Jahreshauptversammlung des kommunalen Wahlbündnisses am 28.05.2018 wurde sie einstimmig wiedergewählt. Auch Wolfgang Schumacher wurde als stellv. Vorsitzender wiedergewählt.

Die Soziale Liste will weiterhin die Themen Armut und Hartz IV in die Öffentlichkeit tragen. Die Umgestaltung der Bochumer Innenstadt und die Verkehrs- und Umweltpolitik sollen in den kommenden Wochen mit Aktionen thematisiert werden. Die Soziale Liste will weiterhin das „soziales Gewissen der Stadt“ sein, sagte Ratsmitglied Günter Gleising in seinem Rechenschaftsbericht auf der Versammlung.

Soziale Liste für Sperrung Hans-Böckler-Straße

Die Soziale Liste tritt für eine Vollsperrung der Hans-Böckler-Straße vom Rathausplatz bis zur Brückstraße ein. Lediglich der Busbetrieb und die Zufahrt zum Parkhaus sollten möglich bleiben. Analog der Regelung für die Borgardstraße sollte auch nur bis max 11.00 Uhr ein Lieferverkehr möglich sein.

Die komplizierte Verkehrsführung und das stark angewachsene Verkehrsaufkommen erfordern aus Sicht der Sozialen Liste im Rat diese Sperrung. Die Soziale Liste hatte bereits vor einiger Zeit in mehreren Anfragen auf die gefährliche Situation hingewiesen. Vor allem ist für Fußgänger*innen die Querung der Hans-Böckler-Straße von der Rathauspassage zum Rathaus/BVZ nur mit Hindernissen möglich.

In diesem engen Bereich verkehren U-Bahnen/Straßenbahnen, Busse sowie ein hoher Anteil von PKWs und LKWs. Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h wird vielfach überschritten, auch von Fahrradfahrer*innen. „Deshalb ist es in verkehrsstarken Zeiten, insbesondere für Familien mit Kindern, älteren Menschen (z. B. mit Rollator), besonders schwierig die Straße zu benutzen bzw. zu überqueren“, stellt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste fest.