Antikriegstag 2019 in Bochum

An der Kundgebung anlässlich zum Antikriegstag beteiligten sich etwa 200 Menschen. Zahlreiche Redner*innen von Initiativen, Vereinen, Gewerkschaften erinnerten an den Überfall Deutschlands auf Polen und damit dem Beginn des Zweiten Weltkrieges vor 80 Jahren. „Nein zur Aufrüstung und Nein zum Krieg gegen den Iran“, forderte auch die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Linke). Mit ihren Liedern gab die Bochumer Musikgruppe Compania Bataclan der Kundgebung einen international verbindenden Charakter.

Antikriegstag 2019 in Bochum

„Gemeinsam gilt es, am 31. August anlässlich des Antikriegstags Druck für Frieden und soziale Gerechtigkeit zu machen“, heißt es im Aufruf zu einer Kundgebung um 13.00 Uhr auf dem Husemannplatz, den auch die Soziale Liste unterzeichnet hat.

Folgende Redebeiträgen sind vorsehen:
Friedensplenum Bochum: Stefan Acar
Die Linke: Sevim Dagdelen, stellv. Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken
VVN-BdA: Günter Gleising, Vorsitzender Bochum
DfG VK NRW: Felix Oekentorp, LandessprecherNRW
Ver.di Bezirk Mittleres Ruhrgebiet: Bernd Dreisbusch, stellvertretender Bezirksgeschäftsführer
DGB Stadtverband Bochum: Stefan Marx, Geschäftsführer DGB Ruhr-Mark
GEW Bochum: Jochen Bauer, Landesvorstandsmitglied NRW
DIDF Bochum: NN

Moderation: Wolfgang Dominik, Friedensplenum Bochum

Bergschäden in Werne rund um das geschlossene Freibad ?

Bei der Begründung zur Schließung des Freibades Werne sowie der Argumentation für den Neubau von Einrichtungen des Bades wurden auch Bergschäden angegeben. Bisher ist nach Kenntnis der Sozialen Liste keine Information über mögliche Bergschäden in dem Gebiet erfolgt. Auch Informationen über die Lage der möglichen Schäden und Gefahren für die an das Freibad grenzende Wohnbebauung erfolgten bisher nicht. Die  Altlastenkarte des Umwelt- und Grünflächenamtes enthält für die unmittelbare Nähe des Freibades keinen Eintrag. (Siehe Kopie Kartenausschnitt).  Außerdem stellt Ratsmitglied Günter Gleising von der Soziale Liste fest, dass es nach historischen Unterlagen in dem Gebiet keinen oberflächennahen Stollenbergbau wie im südlichen Langendreer und in Kornharpen gegeben hat. “Das Gebiet von Werne war im Zuge der Nordwanderung des Bergbaues ein klassisches Gebiet für den Tiefbergbau und nicht für den oberflächennahen Stollenbergbau”, stellt Günter Gleising fest.

Die Soziale Liste im Rat hat zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. September 2019 eine Anfrage mit 6 einzelnen Fragen gestellt:

  1. Welche Unterlagen und Informationen liegen der Stadt Bochum zu Bergschäden in dem Gebiet um das Freibad Werne vor?
  2. Warum gibt es keine Eintragungen in die Altlastenkarte der Stadt?
  3. Wie hoch ist das Schadensrisiko für den Bereich?
  4. In welcher Form betreffen die möglichen Schäden direkt das Freibad?
  5. Mit welchen Maßnahmen, Kosten und mit welchem Zeitaufwand können die möglichen Bergschäden beseitigt werden?
  6. Warum tauchen mögliche Bergschäden in dem Gutachten der Ingenieurgesellschaft arccon, Gelsenkirchen nicht auf?

Sanierung Grünanlage Wiesental: Soziale Liste sieht einen Flickenteppich

Solche maroden Teile des Wiesentals sollen offensichtlich erhalten werden.

„Die Grünanlage „Wiesental“ hat unter den Kanalbaumaßnahmen für den Marbach im Zuge des Emscher-Umbaus erheblich gelitten, seine Funktionsfähigkeit teilweise eingebüßt und viel von seiner Attraktivität verloren. Zudem ist durch die Bautätigkeit eine gewisse Verwahrlosung eingetreten. Wie die Verwaltung gegenüber der Sozialen Liste erklärt, soll jetzt lediglich die Wiederherstellung der bauzeitlich beanspruchten Flächen erfolgen. Dies soll spätestens nach einer Vegetationsperiode umgesetzt werden soll. Eine von der Sozialen Liste geforderte umfassende Sanierung der Grünanlage „Wiesental“ ist nicht vorgesehen teilt die Verwaltung mit.

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Infostand der Sozialen Liste

Die Bebauung des Amalia-Geländes und das geschlossene Freibad waren die Aufregerthemen beim Informationsstand der Sozialen Liste am Samstag dem 17. August auf dem Werner Hellweg, vor der Sparkasse. Auch das Infomaterial und die „Information der Sozialen Liste für Bochum-Werne” kamen gut bei den Passant*innen an.


Bochum-Werne:

Infostand der Sozialen Liste

Die Soziale Liste sucht am Samstag das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern in Werne. Im Mittelpunkt eines Informationsstandes stehen örtliche und kommunale Probleme wie die Bebauung des Amalia-Geländes und das Freibad in Werne.

Ratsmitglied Günter Gleising und weitere Aktive der Sozialen Liste stehen für Gespräche und Anregungen zur Verfügung. Der Infostand findet am Samstag 17. August 2019, von 10.30 – 12.00 Uhr vor der Sparkasse (Werner Hellweg/Ecke Werner Heide) statt. Zudem wird die Augustausgabe der „Information der Sozialen Liste für Bochum-Werne” und weiteres Infomaterial verteilt.

Golfplatz Amalia: Versagen der Stadtverwaltung

Die Soziale Liste kritisiert die Bochumer Verwaltung in Sachen Golfplatz Amalia heftig. Ihre Untätigkeit und mangelnde Information, sowohl von betroffenen Anwohner*innen als auch den politischen Gremien, trug wesentlich zur Schärfe der Auseinandersetzung bei. Wie tief das fehlende Vertrauen ist, zeigte die Informationsveranstaltung der Golf-Innovations GmbH am 8. August, die den Platz bauen und betreiben will.
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Golfplatz Amalia:

Soziale Liste: Viele Fragen, keine befriedigenden Antworten

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Werne und Lütgendortmund kamen am 9. August zur Informationsveranstaltung auf das Gelände der früheren Zeche Amalia. Der Umgang mit den stark belasteten Altlasten der Amalia-Benzolanlage, die Belastungen durch die LKW-Transporte und die Frage, was dort überhaupt entstehen soll, wurde gefragt. Doch befriedigende Antworten konnten weder Heiner Rogmann vom Bauherrn, der Golf-Innovations GmbH, noch die anwesenden Vertreterrinnen und Vertreter der städtischen Verwaltung geben.

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Soziale Liste zu Plänen von neuen finanzieller Belastungen bei der Spaßkasse

Die Soziale Liste spricht sich gegen die geplanten Gebührenerhöhungen bei der Sparkasse Bochum aus. Von der Erhöhung der monatlichen Gebühren für die Kontonutzung sind 160.000 Kontoinhaber betroffen. Die drastische Erhöhung lehnt die Soziale Liste auch insbesondere vor der großen und kostenintensiven (geheimen) Sponsorentätigkeit sowie dem sehr guten Betriebsergebnis der Sparkasse ab. „Mit den erhöhten Gebühren soll offensichtlich auch die hohe „jährliche Ausschüttung“ an die Stadt Bochum von nahezu 17 Mio. € finanziert werden“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.
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